9/11 - Die Abschaffung der Freiheit

Zum 10. Jahrestag von 9/11 waren die Medien voll von Berichten über den Kampf gegen den internationalen Terrorismus.

Im Zuge dieses Jahrestages tauchen die Fragen nach den tatsächlichen Hintergründen und Verantwortlichen erneut auf.Mit 9/11 habe sich die Welt nachhaltig verändert, man befinde sich in einem Krieg. Man diskutiert, welcher Weg des „Kampfes gegen den Terror“ denn nun richtig ist.

Nach 9/11 begannen auch in Deutschland Aktivitäten, neue Überwachungsgesetze, Beschneidung von Freiheitsrechten und der Selbstbestimmung des Bürgers. Konkret: Bürgerliche Freiheitsrechte seien aufzugeben, so wird behauptet, um Freiheit und Sicherheit zu erhalten.

Wir sind konfrontiert mit einer Flut von unglaublichen Eingriffen in unsere Freiheits- Persönlichkeits- und grundgesetzlichen  Rechte. Es werden meist die gleichen Ängste geschürt und Argumente ins Feld geführt. Alles nur zu unserem Wohle? Der fürsorgliche Staat, dessen Herzensanliegen es ist, den Bürger vor dem Islamismus zu schützen? Wer sich informiert und daraus schlussfolgert, erkennt, dass vieles davon recht unplausibel ist.

Einerseits wird die Zuwanderung aus islamischen Staaten weiter kräftig gefördert. Die Attentäter des 11.September waren Zuwanderer aus islamischen Ländern. Von den jetzigen Politikern wird meist behauptet: „Der Islam gehört zu Deutschland“ und er sei „eine friedliche Religion“ – auch wenn die Geschichte des Islams und der Koran das Gegenteil zeigen. „Terror“ (also: Schrecken) über die Ungläubigen zu bringen, das verlangt der Koran. Auf der anderen Seite ist bislang die Wahrscheinlichkeit, dass Menschen durch solche Anschläge zu Tode zu kommen, dennoch relativ gering. Autofahren ist um viele Größenordnungen riskanter. Das größte Risiko, dass ein Mensch eines nicht-natürlichen Todes stirbt, ist übrigens, als Kind abgetrieben zu werden.

Ein Schluss ist also sicher: Es werden mit den „Anti-Terror“-Maßnahmen andere Absichten verfolgt, als Menschenleben konsequent zu schützen oder der möglichen Gefahr einer Islamisierung mit allen Nebenfolgen zu begegnen.

Wem oder was also dienen die Terrorgesetze? Eine schlüssige Hypothese ist folgende: Es geht hier um die Zwecke der Machterlangung, der Machtabsicherung, was automatisch mit einer Entmachtung des Volkes, sprich einer Entdemokratisierung einhergeht. 9/11 bietet die willkommene Gelegenheit, all die Maßnahmen zu treffen, Gesetze zu erlassen und Freiheitsrechte zu beschränken. Es ist denkbar, dass deren Umsetzung längst durchexerziert war und schon fertig in den Schubladen lagen bis zum Tag X, der mit 9/11 gekommen war.

Uns wird nun erklärt, man brauche eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung, Überwachung des Internets, Kontrolle von Emails, Elektronische Personalausweise und Reisepässe, Lauschangriffe, Abhören von Telefon und Mobilfunk, Kameras in öffentlichen Bereichen mit Gesichtserkennung, elektronische Identifizierung (RFID), Erfassung biometrischer Daten, Handyortung, erweiterte Zugangsrechte zu Privatwohnungen, Übermittlung von Passagierdaten, Zugang zu Bank- und Kontoverbindungen und zum Zahlungsverkehr, Zugang zu KFZ- und Mautdaten, Nacktscanner an Flughäfen und so weiter.

Datenschutz, Persönlichkeitsrechte, Privatsphäre, Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, Unverletzlichkeit der Wohnung, Post- und Fernmeldegeheimnis, generelle Unschuldsvermutung und vieles mehr: Dies scheint plötzlich keine Rolle mehr zu spielen.

Dazu passt ins Bild, dass es praktisch unmöglich ist, sich mit rechtsstaatlichen Mitteln zu wehren, zum Beispiel Auskunft über Art und Umfang von Datenerhebung, Speicherung und Verwendung zu erhalten und deren Löschung durchsetzen zu können.

Der (für die Machteliten) gläserne und ständig beobachtete Bürger wird Realität. Dies ist offenbar ein politisch-ideologisches Ziel. Die meisten Maßnahmen laufen im Verborgenen ab und sind nicht transparent. Wir befinden uns in einem Prozess weg von der Demokratie hin zu einer handfesten modernen Diktatur.

Ein Überwachungsstaat, der Bürger mundtot und handlungsunfähig machen will, ist kein Rechtsstaat, denn er stellt sich gegen das Grundgesetz.

Bloße Appelle nützen nichts. Es liegt an uns: Nur wenn wir uns unsere Freiheit und Selbstbestimmung aktiv verteidigen, werden wir diese behalten können. Es ist höchste Zeit, Grund- Freiheits- Bürger- und Persönlichkeitsrechte vehement einzufordern.

Dies ist allen voran eine politische Frage. Alle Macht geht vom Volke aus. Oder sie sollte. Noch haben wir die Möglichkeit, uns politisch zu engagieren und zu artikulieren. Machen Sie mit!

Aber es ist auch eine Frage des Welt- und Menschenbildes: Wir stehen als Christen für Deutschland entschieden dafür ein, dass die Wahrheit offen ausgesprochen werden darf. Wir stehen dafür ein, dass unverletzliche und unveräußerliche Rechte gewahrt und strikt eingehalten werden. Wir brauchen Politiker, deren Bewusstsein ihrer Verantwortung vor Gott stärker ist als Machtgelüste, Menschen zu steuern, manipulieren und beherrschen zu können – um eine „Neue Weltordnung“ zu schaffen.

Mario Hofmann       AUF-Rheinland-Pfalz – Speyer