Parteienlandschaft im Wandel - Nach der Landtagswahl im Saarland

Die Spannung hielt sich in Grenzen. Durch die Vorfestlegung von A. Kramp-Karrenbauer (CDU) und H. Maas (SPD) auf eine große Koalition war letztlich nur noch die Frage offen, wer von beiden Ministerpräsident(in) wird.

Neu ist: Der Piraten-Partei ist nach Berlin nun auch der Einzug ins saarländische Landesparlament gelungen. Bemerkenswert, weil programmatische Aussagen keine Rolle spielten.
Nach ZDF-Angaben haben 85% der Piratenwähler aus Unzufriedenheit mit anderen Parteien diese Partei gewählt, die sich derzeit als „inhaltliche Blackbox“ (Caren Lay im ARD) präsentiert. Wofür diese Partei steht, kann man über ein paar Wahlkampfslogans hinaus noch nicht sagen, aber sie haben sich ein Image von Originalität, Offenheit und Dynamik verliehen. Das kommt an.

Ein Trend setzt sich fort. Die Parteienlandschaft verändert sich. Parteien versinken in die Bedeutungslosigkeit, neue Parteien entstehen und sind teils erfolgreich. Ob der Erfolg Bestand haben wird, muss sich jeweils noch erweisen. Die 5%-Hürde wird zunehmend in Frage gestellt. Für die Kommunalwahlen wie auch für die Europa-Wahl ist sie bereits gefallen. Eine Chance für kleine Parteien und Herausforderung für die Großen, die sich vermehrt in große Koalitionen zu retten versuchen. Oft genug erweisen sie sich als Teil des Problems und nicht als Teil der Lösung auf die vielen offenen Fragen der Gesellschaft.

Als AUF-Partei an der Saar haben wir angesichts der 5-%-Hürde einerseits und mit Blick auf unsere Ressourcen andererseits auf eine Teilnahme an der Landtagswahl bewusst verzichtet. Wir sind eben doch noch eine im Aufbau befindliche Partei.
Doch das kann und wird anders werden, denn wir haben Antworten! In den Parlamenten in Deutschland fehlt eine wertkonservative Politik auf christlicher Grundlage. Lasst uns unsere Themen präsentieren, sachlich, originell und dynamisch. Das wollen wir auch gern mit anderen christlichen Parteien gemeinsam tun. Denn mit christlicher Politik wird zu rechnen sein in der sich verändernden Parteienlandschaft. Deutschland braucht es!

M. Döbrich