Das Profil und die Vision von AUF

Vorstellungsrede von Dr. Peter Schneider zur Wahl des Bundesvorsitzenden beim Bundesparteitag am 17. Januar 2009 in Berlin Was kann die Partei von einem Vorsitzenden erwarten? Das ist eine berechtigte Frage, die sich Mitglieder stellen, wenn die Wahl einer neuen Parteiführung ansteht. Und eine solche Wahl und Erwartungen sind dann auch die persönliche Frage: Was kann AUF von einem Vorsitzenden Peter Schneider erwarten?

Dr. Peter Schneider

Gerne möchte ich versuchen, dazu einen kurzen Ein- und Ausblick zu geben. Dies soll auf drei Ebenen geschehen: Was steht in der AUF-Organisations- und Führungsstruktur an? Wie steht es um das Profil und die Vision von AUF? Und wie können die politischen Themen Arbeit, Umwelt und Familie vorangebracht werden?

Zur Organisations- und Führungsstruktur haben wir uns gemeinsam im Bundesvorstand und in den Landesvorständen zwei Monate intensiv vorbereitet. Es gab Treffen in Nürnberg im November und in Mannheim Ende Dezember mit jeweils ca. 15 Teilnehmer/innen. Es gab Telefonkonferenzen und unzählige Telefonate. Als Ergebnis haben wir gemeinsam herausgearbeitet, dass wir eine konsequent reformorientierte Führungsstruktur benötigen. Dieses Ziel wird erst dann erreicht sein, wenn jedes Mitglied in AUF einen ihm angemessenen Platz in den Aktivitäten gefunden hat. Das heißt, jedes Mitglied soll die Aufgaben und Verantwortungen in AUF erhalten, die es zeitlich leisten kann, und die es von seinen Fähigkeiten her am besten ausfüllen kann. Dies ist ein hoher Anspruch, aber es gibt keine Alternative dazu.

Zu Profil und Vision ist zu sagen, dass wir hier erst am Anfang sind. Zwei Aspekte haben sich im ersten Jahr von AUF letztlich aber doch deutlich herauskristallisiert: Zum einen unterscheidet sich AUF als christliche Partei von den Unionsparteien dadurch, dass wir unsere politische Position im Hören auf den lebendigen Gott suchen. Gerade weil dies in den Unionsparteien nicht mehr erkennbar ist, ist dies eine der wesentlichen Rechtfertigungen für die Existenz von AUF. Zum anderen haben wir in AUF gemeinsam entdeckt, dass wir zur Formulierung unserer politischen Forderungen in der Außendarstellung nicht auf einen „frommen“ Sprachgebrauch zurückgreifen brauchen und dürfen. Die Rechtfertigung politischer Positionen muss in der Außendarstellung über die Sachpolitik möglich sein, und nicht allein über einen vermeintlichen Glaubensbezug. Die Aussagen von AUF müssen auch für Nicht-Christen verständlich sein. Die Einleitungskapitel in unserem Grundsatzprogramm sind hier ein mustergültiges Beispiel, wie eine christliche Politik in sachlich-kausaler Argumentation begründet werden kann. Dies ist die Vorgabe, an der sich alle zukünftigen AUF-Programme messen lassen müssen.

Zu unserem Politikansatz für Arbeit, Umwelt und Familie ist zunächst festzustellen, dass wir diese Themen sehr gut positioniert haben in unserem farbigen Logo, in unserem Parteinamen sowie in unserem Grundsatzprogramm. Zwischen der Kurzform (Parteiname) und dem Grundsatzprogramm gibt es aber eine Ebene, der wir kurzfristig eine besondere Aufmerksamkeit schenken müssen: Jedes Partei-Mitglied sollte in der Lage sein, in wenigen Sätzen bzw. in einer Minute darzulegen, wofür wir stehen. Von diesem Anspruch sind wir noch weit entfernt. Daran müssen wir arbeiten. Ich möchte heute einen Versuch unternehmen, wie das inhaltlich aussehen kann, wohl wissend, dass das nur ein Anstoß sein kann für die notwendige Entwicklung einer solchen Kurz-Vorstellung.

Bezüglich „Arbeit“ könnten sich im Slogan „Arbeit muss sich (wieder) lohnen für alle“ die wesentlichen Forderungen von AUF wiederfinden, denn auch für Unternehmen muss es sich lohnen Mitarbeiter/innen einzustellen. Für diese Forderung muss die Politik die Voraussetzungen schaffen, die es derzeit nicht ausreichend gibt. Arbeit muss sich aber auch für einen derzeitigen ALG-II-Empfänger lohnen.

Bezüglich „Umwelt“ könnten wir uns darstellen mit der Aussage „so leben, wie es uns zusteht.“ Gemeint ist, dass sich nicht nur die Politik ändern muss, sondern auch unsere Lebensweise, und dass das Kriterium für die Lebensweise einer jeden Generation sein muss, wie viel Verbrauch von Ressourcen ihr anteilig zusteht. Das ist natürlich das Prinzip der Nachhaltigkeit, jedoch ist dieser Begriff bereits stark verwässert und der Begriff ist nicht selbsterklärend.

Letztlich sind wir bei der „Familie“ am weitesten in der politischen Positionierung: Die bessere Anerkennung der Erziehungsleistung, konkret insbesondere durch ein sozialversicherungspflichtiges Erziehungsgehalt, ist die unumstrittene „Speerspitze“ des AUF-Programms und ist bereits jetzt für viele AUF-Mitglieder leichter erklärbar.

Dieser Artikel ist im AUF-Infobrief 1/09 erschienen.
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Der Parteitag in Berlin hat Dr. Peter Schneider mit überwältigenden Mehrheit zum neuen Parteivorsitzenden gewählt.