Quo vadis Europa?

Das europäische Ideal von Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit und dem friedlichen Zusammenleben von einstmals verfeindeten Völkern und Nationen wird leider immer mehr getrübt durch Vorschriften, Regulierungen, Verordnungen, Kontrollen und Überwachungen in nahezu allen Lebensbereichen.

Bei vielen Menschen, gerade in den neuen Bundesländern, ruft dies längst ungute Erinnerungen wach. Statt eines Europas der Bürger haben wir ein Europa der Kommissare.

Die Entscheidungsprozesse in der EU sind realitätsfern, kompliziert und undurchsichtig. Der EU-Verwaltungsapparat verschlingt 6 Mrd. Euro, das Parlament pendelt zwischen Straßburg und Brüssel hin und her und die EU-Verfassung, die bereits durch die Franzosen und Niederländer abgelehnt wurde, wird einfach in "Vertrag" umbenannt und dann ohne Beteiligung der Wählerinnen und Wähler beschlossen. Nur die Iren durften am 12. Juni 2008 abstimmen und sie wurden nach ihrem Nein verunglimpft und beschimpft. Wer tut so etwas? Nur totalitär und ideologisch denkende Menschen, denen die Meinung der Mehrheit eigentlich egal ist. Doch Gott sei Dank möchte die Mehrheit auf diesem Kontinent diese Politik für Europa so nicht!

Europa aus der Sicht von AUF
Europa hat nur Sinn als Gemeinschaft von demokratischen, freien und damit souveränen Nationen. Deren eigene kulturelle Vielfalt und historisch gewachsene Identitäten müssen erhalten bzw. wieder gestärkt werden. Gleichmacherei an diesem Punkt widerspricht den Bedürfnissen der Menschen und gefährdet die soziale Stabilität. Entscheidungskompetenzen müssen auf bürgernahen politischen Ebenen etabliert werden. So werden die Menschen wieder ernst genommen und der undurchschaubare Macht- und Verwaltungsapparat wird dezentralisiert. Die Bürokratie muss abgebaut werden, was zur Einsparung immenser Kosten führt. Viele Vorschriften und Überregulierungen sind einengend, praxisfern und auch undemokratisch.

Das Fundament, auf dem Europa und unser Grundgesetz stehen
Die Grundwerte in weiten Teilen Europas bis hin zum modernen Sozialstaat lassen sich auf die christlichen und jüdischen Überlieferungen und das daraus abgeleitete Menschenbild zurückführen. Dies ist die einzig tragfähige Ethik. Sie muss neu mit Leben gefüllt werden, damit für alle Menschen die Werte "Freiheit, Gerechtigkeit und Ordnung" wieder greifbar werden. Dadurch bekommt jeder die Sicherheit und Orientierung für die Gestaltung eines eigenverantwortlichen Lebens. Das Deutsche Grundgesetz ist uns da in allen Bereichen ein Vorbild. Es bezeichnet das Deutsche Volk "in seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen" als "verfassungsgebende Gewalt". Die geplante EU-Verfassung ohne den Gottesbezug widerspricht somit unserem Grundgesetz und darf nicht ohne eine Volksabstimmung in Kraft treten. Die jetzige Bundesregierung, der Bundestag und viele Ländervertreter missachteten 2008 diese Tatsache und haben so das Vertrauen der Menschen in diesem Land nachhaltig beschädigt.

Europäische Außen- und Sicherheitspolitik
Ein künftiges gemeinsames Vorgehen muss auf klar definierte Felder beschränkt sein, die mit den bestehenden Nationalverfassungen im Einklang stehen. Eine europäisch koordinierte militärische Eingreiftruppe muss defensiv ausgerichtet sein und tritt nur im Verteidigungsfall in Aktion.

Europäische Wirtschafts- und Entwicklungspolitik
Das europäische Wirtschaftssystem muss sich zu einer ethisch verantwortbaren, ökologischen und sozial orientierten Marktwirtschaft weiterentwickeln. Das primäre Ziel muss die Entstehung sowie der Erhalt von menschenwürdigen Arbeitsplätzen in der Region sein. Von dieser Grundlage aus muss eine Politik betrieben werden, die bei den Handelspartnern, insbesondere in Entwicklungsländern, den Aufbau wettbewerbsfähiger Wirtschafsstrukturen ermöglicht. Nur das ist gleichzeitig auch echte und nachhaltige Entwicklungshilfe und damit die beste Vorsorge gegen die Probleme der illegalen Zuwanderung sowie des Anwachsens von religiös fanatischen Bewegungen.

Agrarpolitik, Verbraucherschutz
Die Landwirtschaft in Europa leidet unter zahlreichen Zwängen. Die Landwirte sind eher Verwaltungsangestellte als Bauern und die Kleinwirtschaft wird durch die vielen Vorschriften systematisch verdrängt. Faire Preise und ein Abbau der Bürokratie sind dringend erforderliche Maßnahmen zur Sicherstellung der Ernährungsgrundlage sowie einer vielfältigen Kulturlandschaft. Ein wirklicher Verbraucherschutz ermöglicht es, dass alle Konsumgüter ehrlich, transparent und ohne Manipulierung der Menschen angeboten werden. Die Verwendung von Lebensmitteln zur Erzeugung von Energie ist ethisch und sozial (wegen der steigenden Preise) nicht vertretbar.

Wer AUF unterstützt, sagt:

• JA zu Europa als einer Gemeinschaft demokratischer, freier und damit souveräner Nationen,
• aber NEIN zur Utopie eines Einheitsstaates ohne gemeinsame kulturelle Basis;
• JA zu einer Politik für die Menschen,
• aber NEIN zu einer bürgerfernen und undemokratischen Gesetzgebung
• und NEIN zu einem unüberschaubaren, Milliarden verschlingenden Macht- und Verwaltungsapparat;
• JA zu Europa auf der Basis der christlichen und jüdischen Überlieferungen,
• aber NEIN zur ideologisch motivierten Abschaffung der christlichen Ethik, zur Diktatur des Relativismus;
• JA zu einer Volksabstimmung über alle künftigen EU-Verträge

Wir brauchen ein Europa der Vernunft, kein Europa der Bürokraten!

Thomas Korell,
Mitglied der AUF-Programmkommission

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Bild: istockphoto.com