Warum die AUF-Partei eine Mitgliedschaft der Türkei ablehnt

Europa ist nicht nur eine Wirtschaftsgemeinschaft. Die AUF-Partei ist sich der Wichtigkeit der gemeinsamen Wurzeln in der jüdisch-christlichen Tradition der Mitgliedsstaaten bewusst. Dies ist die Basis für ein Europa der Bürger, mit dem sich die Menschen identifizieren können. Die Erweiterungs-Politik der letzten Jahre hat dieses Bedürfnis weitgehend außer Acht gelassen.

Es wurden mehr und mehr Länder in die EU aufgenommen, ohne dass zuvor Reformen die notwendigen Voraussetzungen für diese Erweiterung geschaffen haben. Europa wurde dadurch noch komplizierter und die Entfremdung der Menschen vom Gedanken der Europäischen Integration wurde größer.

Einen Beitritt der Türkei lehnen wir als AUF-Partei entschieden ab. Die weltanschaulichen Grundlagen von vorwiegend islamisch geprägten Staaten lassen sich nicht mit der Tradition und den Wurzeln der heutigen EU verschmelzen, ohne dass die bisherigen Mitgliedsstaaten ihre Identität aufgeben würden. Zudem erfüllt insbesondere die Türkei auch zahlreiche Kriterien und EU-Standards nicht, wie z.B.bei der Rechtsstaatlichkeit und den Menschenrechten. Auch wirtschaftlich würde die Aufnahme der Türkei die Europäische Union überfordern. Die Zusammenarbeit mit der Türkei muss sich deshalb im wesentlichen auf eine privillegierte wirtschaftliche Zusammenarbeit beschränken. Dies muss der Türkei auch eindeutig gesagt werden, damit die Zielvorgabe bei den mit der Türkei geführten Gesprächen klar ist.

Sowohl in ihrem Grundsatz-Programm als auch im Europa-Programm formuliert die AUF-Partei deshalb:

Islamisch geprägte Staaten können nicht vollwertig in die EU aufgenommen werden, weil ihre weltsanschauliche Grundlage mit den oben genannten Punkten in einem unaufhebbaren Widerstreit ist.

Die Türkei kann jedoch aufgrund ihrer sich von Europa stark unterscheidenden kulturellen Traditionen und historischen Erfahrungen kein vollwertiges Mitglied werden.

Bild: istockphoto