Gratulation nach Detmold

Heute schon gegendert?

Sie haben sicher heute Ihre Angelegenheiten und Gedanken bereits genderkonform ausgerichtet. Falls nicht, sollten Sie vielleicht einen Studiengang Gender-Studies besuchen oder sich mit dem für Sie zuständigen Beauftragten für die Durchsetzung der Gender-Prinzipien auf allen Ebenen beraten.

Wie, Sie berührt das nicht? Nun, dann vielleicht Ihre Kinder oder Enkel im Kindergarten und Schule oder Ihre Kirchengemeinde. Bitte sagen Sie jetzt nicht, sie wüssten nichts davon. Gender ist die ideologische Grunddoktrin der EU - neben der freien Marktwirtschaft.

Wenn Sie mehr wissen wollen:

"In Gießen startet gerade eine Aktion "Liebe wie du willst – Projekt für sexuelle Selbstbestimmung und gegen Homophobie", unterstützt von einer Bürgermeisterin der Stadt, dem Jugendamt und weiteren Gießener und Marburger Einrichtungen. Ziel der Aktion ist es, den Menschen – insbesondere Kindern – zu vermitteln, dass alle Formen sexueller Praktiken und des Zusammenlebens „normal“ seien. Die Evangelische Allianz Gießen hat hierzu aus christlicher Sicht eine direkte  Stellungnahme an die Stadt geschickt. Da dieses Thema aber nicht nur Christen, sondern alle Bürger betrifft, und "Liebe wie du willst" eine öffentliche Aktion ist, sollten alle interessierten Bürger auch öffentlich dazu Stellung nehmen können. Dazu haben wir (die Bürgerinitiative "Bürger in Verantwortung für ihr Land") eine Internet-Petition eingerichtet, in der jeder seine Stimme abgeben kann.

Da nur Zahlen Politiker wirklich beeindrucken, bitte ich Sie/Euch, die Petition mit zu unterstützen sowie diese eMail an alle weiterzuleiten, die sich für die Zukunft unseres Landes mitverantwortlich fühlen.

Die Petition ist unter der WEB-Adresse http://www.openpetition.de/petition/online/familie-muss-mainstream-bleiben leicht zu finden. Zu Ihrer/Eurer Information findet Ihr als Anlagen zu dieser eMail einen Beitrag aus dem Gießener Anzeiger, in dem die Initiatoren das Projekt "Liebe wie du willst" vorstellen und unsere Begründung, warum man diese Aktion nicht unterstützen darf, schon gar nicht von staatlicher/städtischer Seite.

Herzliche Grüße

Bürgerinitiative "Bürger in Verantwortung für unser Land", Sprecher: Dr. Wolfgang Leisenberg“

Bitte prüft, ob ihr euch dieser Petition anschließt."

Auch das Forum Deutscher Katholiken nimmt Stellung:

(MEDRUM) Das Forum Deutscher Katholiken hat in einer Resolution anläßlich des Kongresses "Freude am Glauben" am vergangenen Wochenende in Karlsruhe eine staatliche Sexualisierung von Kindern als grundgesetzwidrigen Eingriff in das Recht der Eltern zur Erziehung ihrer Kinder und Verletzung der Persönlichkeit ihrer Kinder zurückgewiesen. ... lesen Sie mehr... <http://www.medrum.de/content/staatliche-sexualisierung-von-kindern-grundgesetzwidrig>

 Und im Evangelischen Raum gibt es ein Dokument: "Für die Freiheit des Glaubens und die Einheit der Kirche"

http://www.ksbb-bayern.de/downloads/fuerdiefreiheitdesglaubensunddieeinheitderkirc.pdf

Wer ist nun Träger der neuen Demokratie

Auch wenn es sehr starke Ähnlichkeiten mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis oder dem System der UdSSR hat so lagen Sie bei dieser Antwort falsch.

Auch die Bayern haben sich so etwas nicht ausgedacht, noch irgendeine Partei, geschweige denn die AUF-Partei.

Es ist aus dem

ENTWURF FÜR EINEN VERTRAG ZUR
EINRICHTUNG DES
EUROPÄISCHEN STABILITÄTSMECHANISMUS
(ESM)

http://www.youblisher.com/files/publications/27/157438/pdf.pdf

Hier finden Sie den gesamten Text.

Bitte werden Sie nicht politisch aktiv, treten Sie nicht in die AUF-Partei ein. Dies könnte die Übernahme der Demokratie durch die Bürokratie gefährden.

Wer schafft die neue Demokratie?

Jetzt können Sie abstimmen: Wozu gehören die angeführten Passagen?

( ) Ermächtigungsgesetz der NSDAP von 1933

( ) Staatsvertrag der in der UdSSR zusammengeschlossenen Sowjetrepubliken

( ) Vertrag über die Europäischen Finanzhilfen

( ) Programm der AUF-Partei

( ) Programm einer konkurierenden Partei

( ) Entwurf des bayrischen Innenministeriums

 Morgen die Auflösung

Neue Demokratie richtet sich selbst

Und wer ist sich selbst der Richter?

Alle Fragen bezüglich der Auslegung oder Anwendung dieses Vertrags und der Geschäftsordnung des XXX, die zwischen einem XXX-Mitglied und dem XXX oder zwischen XXX-Mitgliedern auftreten, werden dem Direktorium zur Entscheidung vorgelegt.

2. Bei Streitigkeiten zwischen einem Mitglied des XXXund dem XXXoder zwischen Mitgliedern des XXXüber die Auslegung und Anwendung dieses Vertrags, einschließlich Streitigkeiten über die Vereinbarkeit der vom XXX getroffenen Entscheidungen mit diesem Vertrag, entscheidet der XXX-rat. Das Stimmrecht der XXX-ratsmitglieder der betroffenen XXX-Mitglieder wird für diese Entscheidung ausgesetzt und die für die Annahme der Entscheidung erforderliche Stimmrechtsschwelle wird entsprechend neu berechnet.

Wird fortgesetzt!

Neue Demokratie ohne Steuern!

Und wer genießt diese Steuerfreiheit?

Das Personal des XXX unterliegt für die vom XXX gezahlten Gehälter und Bezüge nach Maßgabe der vom XXX zu beschließenden Regeln einer internen Steuer zugunsten des XXX. Ab dem Tag der Erhebung dieser Steuer sind diese Gehälter und Bezüge von der staatlichen Einkommensteuer befreit.

Vom XXX ausgegebene Schuldverschreibungen und Wertpapiere einschließlich entsprechender Zinsen und Dividenden, unabhängig davon, in wessen Besitz sie sich befinden, unterliegen keiner Art von Besteuerung,

Neue Demokratie!

Raten Sie einmal aus welchem Dokument die folgenden Passagen stammen:

(Der Vorstand)... und das Personal genießen Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich der in ihrer amtlichen Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit in Bezug auf ihre amtlichen Schriftstücke,...

 

Soweit es die Ausführung der in diesem Vertrag vorgesehenen Tätigkeiten erfordert, sind das gesamte Eigentum sowie alle Finanzmittel und Vermögenswerte des XXX von Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen und Moratorien jeder Art befreit

 

Wird fortgesetzt:

Gratulation nach Mecklenburg-Vorpommern

Unsere Gratulation in den Norden zur AUF-Partei von Mecklenburg-Vorpommern! Das Kreistagsmandat verteidigt, ein zweites knapp verpasst - und in Kuchelmiß 30,2%!

Muslimische Schlichter sind Richter ohne Gesetz

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) warnt davor, dass islamische Friedensrichter den Rechtsstaat unterlaufen.

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Muslimische-Schlichter-sind-Richter-ohne-Gesetz-id5011879.html

Wie ist das zu bewerten? Wird er jetzt auch in die Islamophob-Ecke gestellt? Was ist mit der Toleranz gegenüber anderen Kulturen? Kann solch ein 'Rechtsextremist' Justizminister sein? Wird er jetzt auch zum politischen Abschuss freigestellt wie schon Hohmann, Buttiglione, Hermann, Sarrazin usw...

Fragen über Fragen. Ist er rechts oder hat er Recht? Muss ich befürchten, an den politischen Intoleranz-Pranger gestellt zu werden, wenn ich ihm zustimme und darauf hinweise, dass man schon lange vor diesem und ähnlichem warnt?

Mal sehen, wie sich das entwickelt.

Sind sie noch ganz dicht?

Die Dichtheitsprüfung der privaten Abwasserkanäle wird den Bürgern in NRW Kosten in Millionenhöhe verursachen. Die meisten anderen Bundesländer in unserer Republik fragen sich: "Sind die in NRW noch ganz dicht?"

Hier zwei Filmbeiträge zum Thema, präsentiert vom Kreisverband Lippe:

Microsoft will Google Street View aufholen!

Wir alle kennen Street View von Google. Da darf Microsoft natürlich nicht zurückstehen und ist dabei StreetSide "aufzubauen".

Microsoft erklärt StreetSide auf der Internetseite so:
"Erleben sie die Welt als wären sie vor Ort.
 Mit der lebensnahen Ansicht in Streetside können Sie Plätze erkunden und Ihre Aktivitäten besser planen. Gehen Sie Straßen entlang, sehen Sie sich Fassaden und Parks an, und navigieren Sie ohne Adresse (und sogar ohne Straßennamen) an Zielorte, indem Sie markante Gebäude und bekannte Plätze als Wegweiser verwenden. Schauen Sie sich vorab online an, wo Sie hingehen möchten – so werden Sie sich nie wieder verirren. Mobile Bing-Teams werden bald öffentliche Straßen in Ihrem Land, Ihrer Stadt oder Ihrer Gemeinde mit einem Kameraauto erfassen, um diese weitreichende 360-Grad-Ansicht für zahlreiche Gebiete in Deutschland bereitzustellen". 

Microsoft bietet vom 1.8. bis 30.9. 2011 einen Vorab-Einspruch im Internet gegen die Sichtbarkeit von Wohneigentum und Grundstücken in

StreetSide an. Mehr unter: auf-partei-lippe.de/aktuell/einspruch-microsoft/

 

 

Blut fließt! ( ) na und ( ) gut so ( ) geschieht denen recht ( ) oder wie?

Eine neue Gaza-Flotte steht bereit um die Spannungen zu verschärfen; Menschenmassen sollen die Grenzen stürmen; in Deutschland wird dann wieder Israel beschuldigt der unangemessenen Gewaltanwendung oder gar des Rechtsbruchs und Sanktionen fordern. Antisemitismus in neuer Form. Sanktionen gegen Israel werden die Palästinenser nicht an den Verhandlungstisch bringen.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-06/seeblockade-gaza-interview

Auch über neue Ausschreitungen zu Stuttgart 21 hört man wenig

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/Streit-nach-Gewaltausbruch-bei-Stuttgart-21_aid_1010942.html

Die ersten hatten zum Fall der CDU Regierung geführt. Warum jetzt nicht? Liegt es an der Präferenz von Medien für Grün oder weil die Verletzten ja 'nur'! Polizisten sind? Im Internet kursieren jetzt Filme die das Gegenteil belegen sollen.Doch sind das Filme von den gleichen Begebenheiten?

Die Polizei darf ihre Filme nicht einstellen, wegen des Persönlichkeitsschutzes der Beteiligten.

In Griechenland demonstrieren die Menschen gegen die Sparauflagen. Sicher mit gutem Grund, aber ohne eine Lösung anbieten zu können, dafür aber Gewalt. Zur Zeit wollen sie das Parlament blockieren, damit keine Lösung gefunden wird.

Alle scheinen Lust an der Gewalt zu haben. Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung wird wieder modern. An die verbale Gewalt von Linken, Rechten und Westerwelle haben wir uns ja schon gewöhnt. Kommt jetzt die nächste Stufe - auch wieder in Deutschland?

Und was meinen Sie? Was kreuzen Sie an?  (X)

Blut fließt!  ( ) na und  ( ) gut so  ( ) geschieht denen recht  ( ) oder wie?

'Gewaltausbruch' von Horst Schulze 21.6.2011

Neo-Antisemitismus auf dem Vormarsch

"Ich habe nichts gegen Juden!" Ein Spruch aus dem letzten Jahrtausend, der dann mit einem "aber..." fortgesetzt wurde. Gutbürgerliche Antisemiten schufen sich so eine 'moralische' Basis. Kritik an einzelnen Verfehlungen wurde zu einer Verdammung einer ganzen Bevölkerungsgruppe.

Heute ist es anders. "Natürlich bejahen wir das Existenzrecht Israels. Aber man wird doch noch Kritik üben dürfen!" Und dann folgt in der Regel keine ausgewogene Kritik, sondern eine Verurteilung Israels wegen irgendwelcher Sachen. Ja, vielleicht hat Israel dabei sogar etwas falsch gemacht, Kritik gibt es im eigenen Land ja genug - und wird zugelassen.

Doch diese modernen Antisemiten halten es nicht für nötig, ihre Kritik auch zu begründen. Und wieder zieht es sich breit durch die politische Landschaft, nur diesmal am linken Rand der Gesellschaft.

Letztes Jahr nahmen an der Gaza-Flotille drei Linke Politiker teil. Danach sprach Gysi von einer 'verbrecherischen Handlung' www.ad-hoc-news.de/linke-politiker-teilnehmer-der-gaza-flottille-gysi--/de/News/21355887 und Präses Buss (Ev. Kirche von Westfalen) von 'offenem Bruch internationalen Rechtes'. blog.jrsch.de/2011/04/23/wieder-modern-antisemitismus-in-der-kirche/ Und andere ebenso. Was verbrecherisch war, welches Recht gebrochen wurde, konnte nicht belegt werden - es gibt in diesem Raum nämlich kein Recht, nur Übereinkünfte: An die hat Israel sich gehalten.

Verleumdung ist eine Form des Antisemitismus. de.wikipedia.org/wiki/Judenfeindlichkeit

Dieser Neo-Antisemitismus in Kirche und dem linken Spektrum macht wohl nicht nur mir Angst.
http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Linke-zeigt-Landkarte-ohne-Israel-id4668065.html

LV NRW Horst Schulze

Goslar: Frauen sind gleicher

Benachteiligten Männern helfen ist nicht unser politischer Wille. (Doris Juranek (Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion) www.medrum.de/content/frauen-muessen-goslar-gleicher-sein-gleichstellungsbeauftragte-ebeling-abgesetzt

Sind sie noch ganz dicht?

Eine neue EU-Verordnung zwingt uns zur Dichtheitsprüfung der Abwasserleitungen! Haben Sie das auch schon gehört? Stimmt aber nicht! Das belegt eine Anfrage an die EU. Hier die Antwort http://www.buerokratie-irrsinn.de/das_marchen_mit_der_eu-richtlinie.html

Hohe Kosten kommen auf uns alle zu. Erst mal 500 Euro für die Prüfung und dann noch ggf eine Sanierung des gesamten Systems, die durchaus mehr als 12 000 Euro kosten kann. 

Plus: Das Prüfverfahren mit hohem Druck kann die Rohre so beschädigen, dass sie durch die Prüfung undicht werden. Sie sind auf drucklos ausgelegt, und die Verbindungen durch Verkrustungen abgedichtet.

Plus: In manchen Gebieten sickert durch die fehlerhafte Kanalisation so viel Wasser ein, dass der Grundwasserspiegel abgesenkt wird und die Häuser trocken bleiben. 46000 Häuser im Ruhrgebiet gehören dazu. Also müssen dann die Hausbesitzer zusätzlich noch eine Entwässerung bauen, vielleicht mit elektrischen Pumpen, und sicher wird die Stadtentwässerung für das abgeleitete Wasser dann noch mal extra Gebühren erheben.

Plus: Das Geld wird auch nötig sein, um die Städtischen Abwasserleitungen zu sanieren. Das wird noch mal 125 Millionen kosten.

Plus: Das evtl aussickernde Abwasser ist meist nur leicht verschmutzt im Gegensatz zu der Gülle der Landwirtschaft oder den Einleitungen von Giftstoffen durch manche Firmen in die Flüsse.

Die WAZ berichtete http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/Spaetestens-Ende-2023-muessen-alle-Abwasserleitungen-dicht-sein-id4658641.html

Fazit: Wir sind mit unseren Ausgaben schon genug gebeutelt. Das Problem kann man auch bürgerfreundlicher lösen.

Unser Kreisverband Detmold und über 20 Bürgerinitiativen protestieren und sammeln Unterschriften. Hier finden Sie die Petition aus Detmold und weitere Informationen

auf-partei-lippe.de/dicht/

Drucken Sie die Petition und schicken Sie sie mit Unterschriften zurück an Jens Köhler. Oder gründen Sie Ihre eigene Initiative. Auf jeden Fall, fragen Sie mal ihre Landtagskandidaten.

 

 

 

 

 

Wölfe beim Parteitag

In angenehmer Athmosphäre traf sich der Landesparteitag im Tierpark Olderdissen. Beim Spaziergang am Vormittag konnte man nicht nur die Tiere ansehen, sondern auch aktuelle politische Themen diskutieren. Ist es verständlich, wenn man beim Wolfsgehege an die Bankenkrise denkt? Und woran denkt man, wenn bei der Fütterung der Fischotter der Reiher danebenstand und wartete, ob für ihn auch etwas abfällt?

Nachmittags konnten wir in gelassener Athmosphäre über die Lage und unsere Aktivitäten diskutieren, einen neuen Kassenprüfer und ein Mitglied des Schiedsgerichtes neu wählen, uns über die Datensicherheit bzw. -unsicherheit austauschen und die nächsten Aktivitäten planen.

Vor allem. ein erholsamer Parteitag. Das gibt es nicht oft in Deutschland.

Landesparteitag im Zoo

Dieses Jahr wollen wir einen Landesparteitag in einer etwas anderen Form durchführen. In einer lockeren Form wollen wir uns gegenseitig kennen lernen und uns über verschiedene Entwicklungen austauschen.

Deshalb sind Sie herzlich mit Ihren Familien eingeladen, am 14. Mai 2011 in den
Heimat-Tierpark Olderdissen, 
Dornberger Str. 149 a,  33619 Bielefeld
zu kommen:

Wir beginnen um 10 Uhr im Park, Treffpunkt ist der Platz vor der Zooschule.

Zuerst werden wir den Park erkunden und uns untereinander austauschen. Um 12 Uhr treffen wir uns in der Gaststätte zum Mittagessen und gegen 13 Uhr beginnen wir das formale Programm.

In der Tagesordnung haben wir neben den Formalien und den obligatorischen Berichten noch die Wahl von zwei Kassenprüfern vorgesehen.

Außerdem werden einige Mitglieder des LV kurze Denkanstöße geben.

Ende wird gegen 16 Uhr sein. Wir wollen aber diesen Teil so kurz wie möglich halten.

Dieser Parteitag steht allen Interessierten offen. Wir laden Sie ein, mit uns den Tag zu verbringen und uns kennen zu lernen.

Horst Schulze

Kein Platz für Kinder

Hört sich gut an, nur fünf Kinder pro Tagesmutter, aber tatsächlich steckt da mehr hinter.

Siehe: blog.jrsch.de/2011/04/13/kein-platz-fur-kinder/

Wahl in Baden-Württemberg wirkt bis NRW

Die Wahlen in Baden-Württemberg haben Auswirkungen bis nach NRW:
Wir haben eine stabile Regierung!

Nach der momentanen Lage könnte man bei einer Neuwahl in NRW ähnliche Auswirkungen erwarten. Von daher könnten eigentlich nur die Grünen ein Interesse an Neuwahlen haben. FDP und Linke liefen Gefahr wieder unter 5% zu fallen. Die CDU kann nicht mit so großen Gewinnen rechnen, dass sie die Regierung übernehmen könnte - eher muss sie weitere Verluste einkalkulieren. Die SPD müsste damit rechnen, Stimmen an einen erstarkten Koalitionspartner zu verlieren, wobei die Möglichkeit gering ist, dass die Grünen von 12,1% die SPD mit 34,5% überholen, aber nicht unmöglich.
Eigentlich könnten nur die Grünen ein Interesse haben, ihren Stimmanteil auszubauen. Doch würde das ihnen politisch nicht wesentlich mehr bringen.

Von daher: Stabile Verhältnisse - wenn da nicht die Frage wäre, wie man die ganzen Schulden wieder los wird.

Verfassungswidrige Schulden?

Ja, da hat die Landesregierung eine Abmahnung bekommen. So darf man es nicht machen. Zahlungen die im nächsten Jahr anfallen dürfen nicht jetzt schon in den Haushalt eingebucht werden.
Und wieder spielt sich Opposition und Regierung den Ball Neuwahl hin und her.

Doch was ändert das? Die Schulden aus der Havarie der Landesbank, unter ex-SPD ex-Ministerpräsident Clement begonnen hatte und unter Rüttgers nicht beseitigt wurden, sind dadurch nicht verschwunden. Ebensowenig das Defizit des Haushalts, mit dem auch eine neugewählte Regierung zu kämpfen hätte.

Lösbar ist das Dilemma so nicht. Die Zinslasten können nur noch durch Aufnahme neuer Schulden bezahlt werden und das geht nur so lange, wie Menschen bereit sind, sich über steigende Zahlen auf einem Stück Papier (Kontoauszug) zu freuen.

Da stellt sich die Frage nach dem Sinn des biblischen Zinsverbotes und des Erlassjahrs aus 3. Mose 25 neu. Schuldverpflichtungen sollen nur 7 Jahre laufen und alle 49 Jahre sollten die Schulden erlassen, die Zustände wieder neu geordnet und der ursprüngliche Zustand wieder hergestellt werden. Könnte es sein, dass Gott wusste, dass ein Zinssystem nicht länger als 50 Jahre lebensfähig ist, quasi eine Art Naturgesetz, und ebenso wie sehr uns der Zins lockt?

Ich meine, dass das Land und die Kommunen an Entscheidungen in anderer Weise herangehen sollten. Wir haben n km Straße, was kostet das an Unterhaltung? Wir wollen einsparen, also auf welche Straßen können wir verzichten?
Wir haben n Lehrer, Polizisten, Lebensmittelkontrolleure u.ä. Einsparen? Worauf wollen wir verzichten? Kostenfreie Kindergärten für alle Kinder? Kostenfreies Studium für künftige Banker? Und dann muss das aus unseren Einkünften bezahlbar sein, ohne zusätzliche Schuldenaufnahme. So muss auch ein Hartz4 Bezieher wirtschaften.

Und die Schulden? Nun, jeder weiß doch, dass es nicht möglich ist, die zurückzuzahlen. Wir können noch höhere Zahlen auf die Kontoauszüge schreiben und den endgültigen Crash abwarten oder uns an die biblische Vorgabe halten und auf Zinsen verzichten.

Kinderlärm ist nervig!

Ja, natürlich kann Kinderlärm nervig sein. jede Mutter kann das bestätigen, vor allem, wenn mehrere Kinder zusammenkommen.

Die Senioren-CDU will deshalb Kindergärten aus Wohngebieten verdrängen.

Wie bitte?? Sind Kinder denn keine Bürger, die ein Recht auf angemessene Lebensumstände in ihrer Nähe haben?

Sollen Eltern neben den vielen Belastungen, die sie eh schon haben, jetzt auch noch gezwungen sein, ein (zusätzliches) Auto anzuschaffen, um ihre Kinder ins Gewerbegebiet fahren zu können?

Da Altenheime und -Wohnungen ja gewerblich sind, müssten die denn dann auch ins Gewerbegebiet? - Das ist genau so absurd.

WIr sind auf ein gutes Zusammenleben der Generationen angewiesen. Die Kinder sind die, die später unsere Renten finanzieren werden. Sie sind es, die unser Gemeinwesen führen und unterhalten werden. Deshalb gebühren ihnen jetzt auch viele Möglichkeiten um sich gut zu entwickeln. Und wer mit Liebe auf die Kinder blickt, der wird auch viel zurückbekommen. Auch dann, wenn sie gerade mal nerven. Deshalb:

Freuen wir uns an den Kindern! 

Landespolitik???

Der Finanzminister macht eine Schlussrechnung der Vorgängerregierung (wie üblich) und zählt die Schulden. Die zukünftigen Schulden durch die WestLB will er (jetzt schon?) im Haushalt verankern. Das Landesverfassungsgericht kippt das. Weniger werden die Schulden dafür zwar nicht, aber sie fallen eben erst später an.

Die CDU will den Parlamentspräsidenten verklagen, weil eine Abstimmung angefochten wurde und wiederholt wurde. Der Parlamentspräsident ist von der CDU.

Die Linke verweigert sich einer Streichung der Studiengebühren, weil sie sie sofort gestrichen haben will.

Dei FDP will jetzt doch mit SPD und Grüne regieren.

Die Ministerpräsidentin droht mit Neuwahlen - sehr wirkungsvoll, denn möglicherweise würden Linke und/oder FDP dann nicht wieder reinkommen. Wir können also sicher sein, dass mindesten ein Abgeordneter dieser Parteien umfallen wird, wenn es darauf ankommt und es geheime Wahlen gibt. Also haben wir wohl eine stabile Regierung.

Nun, Sie haben doch diese Volksvertreter gewählt, weil sie kompetent und zuverlässig sind erschienen. Bitte erklären Sie mir doch noch einmal das mit der verlorenen Stimme.

Horst Schulze

Febr. 2011

Winter hat begonnen!

Man glaubt es kaum, aber der Winter hat erst heute Nacht begonnen.

 

 

Da lebt das Volk in großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, Reiche beuten es aus, Arme werden übervorteilt, die, die das Sagen haben, nehmen keine Rücksicht.

Hat in so einer Situation ein Fest wie Weihnachten Sinn? Kann man da die Geburt des Christus feiern?

Nun, auch wenn die Aussagen auf uns heute zutreffen, ich spreche nicht von heute, sondern von Judäa vor 2000 Jahren. Genau das war die Situation, in der Jesus geboren wurde, Jesus der Messias.

Viele sahen in ihm den politischen Erlöser, der der alles zum Guten wendet, die Reichen beschämt und die Eroberer vertreibt. Er tat es nicht, aber er bildete Leute aus, die das Evangelium der Liebe und die Gnade Gottes weitertrugen. Daraus entstanden dann handfeste politische Umwälzungen bis hin zu unserem heutigen Staatswesen und der AUF-Partei.

Zwölf Jünger veränderten ein Weltreich, weil sie dem Messias folgten, dem Christus, dessen Geburtstag wir jetzt feiern.

Ich wünsche ihm ein gutes Geburtstagsfest, und Ihnen, dass Sie seinen Segen erfahren.

Herbert Bojahr, Landesvorsitzender
Horst Schulze, stellv. Landesvorsitzender
für den Landesvorstand NRW

22.12.2010

 

Landesparteitag 2010 wählt Vorstand

Neuer Landesvorstand  –  nicht ganz wie der alte!

Der Landesparteitag bedankte sich bei dem ausscheidenden Thomas Kühnapfel und begrüßte Jens Köh­ler₂ und Dieter Müller₄ als neue Beisitzer. Hauke Hillebrenner₅ übernahm das Amt des Schatz­meisters von Beisitzer Wolf­gang Biedenkopf₆. Vorsitzen­der blieb Herbert Bojahr₉, Stellvertreter Mar­tin Dreß₇ und Horst Schulze₈, wei­ter Beisitzer blieben Reinhard Fahl₁ und Ditmar Teschke₃.

AUF-Landtagswahlteilnahme: Ein erstes Fazit

Nach der ersten Wahlteilnahme bei einer Landtagswahl, kann ein erstes Fazit gezogen werden: Dort, wo die AUF-Partei mit eigenen Kandidaten vertreten war, erzielte sie sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen respektable Ergebnisse. Diese zeigen, wie es in Zukunft weiter gehen kann. Landesweit, insbesondere in vielen Wahlkreisen ohne Direktkandidaten, ist das Ergebnis nicht wirklich zufriedenstellend.

Alles in allem ist die Wahl-Premiere für die erst vor ca. zwei Jahren gegründete Partei mit einem kleinen Landesverband im bevölkerungsreichsten Bundesland ein Erfolg. Landesweit stimmten insgesamt 5.243 Wählerinnen und Wähler mit ihrer Zweitstimme für die AUF-Partei, was einem Stimmanteil von ca. 0,1 % entspricht. Auch im Vergleich zu den bereits seit Jahrzehnten tätigen christlichen Parteien PBC und ZENTRUM, die landesweit jeweils 0,1 % der Stimmen erzielten und absolut nicht wesentlich vor der AUF liegen, braucht sich die AUF nicht verstecken. Zwar kann dieses Ergebnis allein nicht zufrieden stellen. In den vier Wahlkreisen, in denen für die AUF Direktkandidaten aufgestellt waren, liegt der Stimmanteil jedoch höher:

Im Wahlkreis Lippe III erzielte Jens Köhler, Stadtrat der AUF-Partei in Detmold, bei den Erststimmen 1,5 %; 1,2 % der Zweitstimmen entfielen in seinem Wahlkreis auf die AUF-Partei. Weitere Ergebnisse: Lippe I: Herbert Bojahr: 1,2 %, AUF: 0,7 %; Lippe II: Hauke Hillebrenner: 1,1 %, AUF: 0,7 %; Herne I: 0,9 %, AUF: 0,3 %. Das landesweit beste Ergebnis erzielte die AUF ebenfalls im Landkreis Lippe, in der Gemeinde Leopoldshöhe: In der Heimat des Landesvorsitzenden Herbert Bojahr wählten 2,7 % der Wähler mit ihrer Erststimme und 2,1 % mit ihrer Zweitstimme die AUF-Partei.

Somit kann festgehalten werden: Dort, wo wir die Menschen persönlich erreichen und mit ihnen in Dialog treten, entsteht Vertrauen, das sich auch im Wahlergebnis zeigt. Politik braucht neben einem guten Programm auch das Gesicht derjenigen, die sie vertreten und den Kontakt zu den Wählerinnen und Wählern. Dies wurde auch durch die Ergebnisse der AUF-Partei bei den Kommunalwahlen in NRW, dem Saarland und in Mecklenburg-Vorpommern gezeigt. Deshalb gilt es nach der Wahl erstrecht: Die Mitglieder-Gewinnung, der Aufbau von Kreis- und Ortsverbänden, der Wählerkontakt und das Dran-Bleiben an den Themen, die die Menschen beschäftigen, müssen die Schwerpunkte der nächsten Zeit sein. Die AUF braucht Sie als aktive Unterstützer und Mitglieder!

Allen unseren Wählern und Unterstützern sagen wir herzlichen Dank für Ihr entgegen gebrachtes Vertrauen!

Ihr Landesverband der AUF-NRW

Unsere politischen Anliegen

Arbeit und Soziales

Arbeit ist sinngebende, verlässliche und verantwortliche Lebensgrundlage für alle Menschen. Sie muss aktiv gefördert und politisch eingefordert werden. Arbeit muss sich für alle Beteiligten wieder lohnen.

In unserem Land verbreitet sich zunehmend soziale Kälte. Wir wollen zur Umkehr dieser Entwicklung beitragen.

Konkret heißt dies:

• Stärkung von Familienbetrieben
• Ein gerechteres und einfacheres Steuersystem, das reguläre Arbeitsplätze schafft und Schwarzarbeit verhindert
• Solidarische medizinische Grundversorgung für alle
• Vorrang für wettbewerbsfähige Arbeits– und Ausbildungsplätze in Deutschland. 

Umwelt

Wir sehen die ganze Welt, d.h. Landschaft, Tiere und Menschen, als von Gott geschaffen. Gott hat den Menschen den Auftrag gegeben, seine Schöpfung „zu bebauen und zu bewahren".

AUF setzt sich für eine konsequent ökologisch-soziale-Marktwirtschaft ein.

Daraus folgt für uns:

• Reduktion der Abhängigkeit Deutschlands von fossilen Energieträgern und Kernenergie
• Nachhaltiger Umgang mit den Ressourcen
• Erhalt gesunder Umweltbedingungen, hier bei uns und weltweit
• Verzicht auf grüne Gentechnik 

Familie

Ehe und Familie sind aus unserer Überzeugung zentrale Bestandteile unserer Gesellschaft. Kinder brauchen einen verlässlichen Rahmen, in dem sie aufwachsen können!

• Kinder müssen besonders gefördert und geschützt werden.
• Schule und Bildung stärken, sodass eine bestmögliche Förderung ermöglicht wird
• Älteren Menschen gebührt ein respektvoller Umgang 

Die Politik von AUF …

...verfolgt einen klaren, christlich-sozialen, realpolitischen Kurs.
Wir treten für eine geistig-moralische Wende in unserem Land ein.
Wenn Sie das anspricht, sind Sie bei uns genau an der richtigen Stelle.

Sozial engagiert ...

...mischen wir uns ein, um Familien zu stärken und z.B.
gleiche Bildungschancenfür alle zu schaffen.

Als Christen …

...wollen wir die Schöpfung aktiv bewahren und haben die Kompetenz
und Konzepte zur Übernahme politischer Verantwortung. 

Sind Sie mit dabei?!

Werden Sie Teil des AUF-bruchs und unterstützen Sie die politische Neuausrichtung mit christlichen Werten für unser Land.

• Arbeiten Sie praktisch mit !
• Empfehlen Sie uns weiter !
• Beten Sie für den AUF-bruch !
• Spenden Sie!
• Werden Sie Mitglied !
  
  Ihre Mitwirkung ist gerade jetzt zur Landtagswahl 2010 von enormer Bedeutung. Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland. Nordhrein-Westfalen hat die höchste Arbeitslosigkeit der westdeutschen Flächenländer. Die Menschen unseres Landes brauchen:

Christen für Nordrhein-Westfalen!

AUF-NRW: Mit Landesliste, Wahlkampfteam und Verstärkung im Vorstand Richtung Landtagswahl 2010

Gründung des Landesverbandes NRW