Es ist gefährlich, illegale Machenschaften anzuprangern

Da stellt sich ein Mann hin und behauptet, dass angesehene Leute in illegale Machenschaften verwickelt sind. Wer glaubt ihm? Keiner. Das ist ein Stänkerer, ein Querulant oder gar  gemeingefährlich und gehört in die Irrenanstalt! Das gibt es nicht? Nun anscheinend ist einem Mann in Bayern, Gustl Mollath, so etwas passiert. Er hatte behauptet, dass der Vorstand der Hypovereinsbank in illegale Geschäfte verwickelt sein. Keiner glaubte ihm, wohl aber seiner Frau, die ihn der Tätlichkeit ihr gegenüber beschuldigte.

Seit 5 Jahren sitzt er in der Psychatrie, jetzt wird sein Fall neu aufgerollt, nachdem herausgekommen ist, dass die Hypovereinsbank tatsächlich in illegale Machenschaften verwickelt war. Was keiner glaubte war wahr.

spiegel

Süddeutsche

Nun, sagen wir nicht, bei uns kann das nicht geschehen! Wie leicht ist der Übergang von Machtausübung zu Machtmissbrauch. Unser Innenminister weist darauf hin, dass Rechtsextremisten auch andere Straftaten begehen und deshalb härter bestraft werden müssen. Ist das so? Oder sind das Straftäter, die auch Rechtsextremisten sind? Geht nicht eine viel größere Gefahr von den Rechtsextremisten aus, die gesellschaftlich angepasst leben? Und was ist mit der Gefahr von Linksextremisten die Straftaten begehen (oder vielleicht Straftäter, die auch Linksextremisten sind)?

Richtig ist, wer Unrecht tut, verdient Strafe. Zudem soll man ihm helfen, wieder auf einen guten Weg zurecht zu finden ggf. die Allgemeinheit schützen. Aber das muss für alle gleich gelten, egal ob rechts- links oder finanzextremistisch. Es wäre besser die Stellung und die Sicherheit unserer Polizisten aufzuwerten und sie von Verwaltungskram zu entlasten, dass sie ohne Gefahr für ihre private Sicherheit sich auf den Kampf gegen Straftäter konzentrieren können - ohne Ansehen der Person!

Buß- und Bettag

Auch wenn alle es meinen, der Buß- und Bettag ist nicht abgeschafft! Er ist nur kein staatlicher Feiertag mehr!

Jedem steht es frei, ihn auch weiterhin zu beachten. Doch warum sollte man? Uns geht es gut. Unsere Politik macht alles richtig. Mit den Piraten ist eine neue ehrliche Partei ins Parlament gekommen. Wir erzielen genug Überschüsse um auch die bezahlen zu können, die Griechenland ausgeplündert haben.
Wir haben Politiker an der Spitze, die genau wissen, dass sie alles richtig machen. Die sich wenn nötig an Recht und Gesetz halten, ihre Untertanen an den Prozessen beteiligen und ihnen zuhören.

Also warum Buße und Gebet? 

Vielleicht stimmen Sie den obigen Thesen nicht zu und empfinden die Situation in unserem Land, Ihrer Firma oder Ihrer Partei anders - Vielleicht genau anders herum. Das wäre ein Grund für unser Land zu beten. Eigentlich auch ein Grund für die Verantwortlichen Buße zu tun, doch zwingen kann man sie dazu nicht.

Nur wir selbst können für uns Buße tun. Das heißt innehalten, uns besinnen darauf, wo wir vielleicht unrecht gehandelt haben, gegen Gesetze verstoßen, Regeln nicht eingehalten, Widerrechtliches durchgesetzt oder einfach nur lieblos gegenüber unseren Mitmenschen gehandelt haben.

Und das ist leider nicht nur ein Phänomen von nichtchristlichen Parteien, sondern tritt immer wieder auch in christlichen Parteien und Organisationen auf.

Christliche Politk heißt deshalb nicht primär, genau die richtige politische Meinung zu haben oder Position zu vertreten, sondern wie gehe ich mit dem anderen um. Wie behandle ich den, der eine andere Meinung hat? Darf er sie äußern, auch wenn sie mir widerstrebt? Strebe ich einen Weg des Friedens an oder versuche ich den anderen zu dominieren.

Diese Überlegungen sollten uns begleiten, in unserem privaten Umfeld, Beruf und auch Partei.

 

 

Neuer Landesvorstand

Auf dem Landesparteitag am 3. Oktober wurde ein neuer Landesvorstand gewählt.

Neben Herbert Bojahr als Vorsitzenden und Horst Schulze als Stellvertreter übernimmt Ditmar Teschke die Aufgaben von Martin Dreß, der im nächsten Jahr NRW verlassen wird.

Wegen seiner guten Kenntnisse der Satzung kam er aber der Bitte nach, als Beisitzer weiterhin im Landesvorstand zu bleiben und den Landesvorstand bei seiner Klage vor dem Bundesschiedsgericht weiter zu beraten.

Neu hinzugekommen sind André Leder, Harald Blankenhahn und Andreas Pegel.

Alle Vorstandsmitglieder betonten, dass sie in der AUF-Partei eine dynamische Partei mit Zukunft sehen und sich gerne für eine Weiterentwicklung einsetzen möchten. Für eine Partei, die aus einer Fusion mit der PBC entsteht, stünden sie aber nach den Entwicklungen der letzten Zeit und nach dem heutigen Sachstand nicht zur Verfügung.

Ebenfalls gewählt wurden die Delegierten für den Bundesparteitag und Bundeshauptausschuss. Auf Grund des Zuwachses durch die Landtagswahl hat AUF NRW einen Delegierten mehr auf dem Bundesparteitag.

Auch das Landesschiedsgericht wurde neu besetzt. Die Wahl eines Schatzmeisters musste aus technischen Gründen vorerst vertagt werden. Vorerst verwalten die Vorsitzenden das Amt gemeinsam. Die Ausführung der Kassengeschäfte wurden dem Beisitzer Andre Leder übertragen. Auf dem nächsten Landesparteitag am 26. Januar 2013 soll sowohl die Bundestagswahlliste aufgestellt werden, als auch der Schatzmeister nachgewählt werden.

Dieter Konrad aus dem märkischen Kreis wird sich vermehrt um die Internetarbeit kümmern und dort Hilfen anbieten. Verschiedene andere Mitglieder haben ihre Bereitschaft erklärt, den Landesvorstand zu unterstützen und zu beraten. 

Wir bedanken uns bei den ausgeschiedenen Mitgliedern, insbesonders bei Hauke Hillebrenner. Er war als 'Schatz'meister unglücklich, dass es oft nur darum ging, Defizite im Landtagswahlkampf zu decken, statt Schätze zu verwalten. Wir freuen uns deshalb, dass er trotz dieser Schwierigkeiten uns eine positive Kasse hinterlassen hat.

Nicht ganz dicht - zweite Staffel

Nachdem die Landesregierung versuchte durch die Hintertür doch wieder die Dichtheitsprüfung einzuführen, haben wohl genug Bürger protestiert. Jetzt heißt es, dass es für Privatleute nicht gilt und nur in ganz besonderen Fällen, z.B. in Wasserschutzgebieten oder wenn die Lebensdauer der Abwässerkanäle abgelaufen ist. Diese beträgt 30 Jahre.

Da ist es doch gut, dass in NRW kaum jemand Häuser hat, die älter als 30 Jahre sind.

In Herne bekommt seit ein paar Jahren ein Stadtteil ständig nasse Füsse. Wasser in den Kellern und teilweise aus der Kanalisation. Warum weiß man nicht. Die Stadt stellt sich auf den Standpunkt, die Bewohner müssen Rückstauventile einbauen und es geht sie ansonsten nichts an. Jetzt untersucht eine Bürgerinitiative ob das auch eine Folge von Kanalsanierungen sein könnte.

Die Türkei schießt zurück!

Ohne große Besorgnis nimmt die deutsche Öffentlichkeit nur am Rande die Entwicklungen an der syrischen Grenze wahr. Eurokrise und Kanzlerkandidat scheinen wichtiger zu sein.

Jetzt hat die Türkei aktiv Syrien angegriffen und überdies ein Flugzeug aus Russland zur Landung gezwungen. Und das alles mit der sicheren Rückendeckung, dass im Falle, dass sich Syrien verteidigt, die NATO und damit auch deutsche Soldaten dort kämpfen und sterben würden.

Und wofür? Einen Diktator zu stürzen, der aber immerhin den Minderheiten in seinem Land Sicherheit gab, um dann dafür ein islamistisches Regime - demokratisch gewählt - zu installieren? Und was wird sein, wenn Iran oder Russland Syrien zu Hilfe kommen? So etwas hatten wir in der Vergangenheit schon mehrmals, kurz vor einem großen Krieg.

Wie wird sich das hier im Ruhrgebiet auswirken, wo viele Türken leben? Was geschieht, wenn die Sache aus dem Ruder läuft? Werden dann hier auch Friedensdemonstrationen statfinden - gegen die Türkei als Kriegstreiber und wie werden die Türken dann reagieren.

Es wäre besser, wenn bereits jetzt genug Menschen gegen einen Krieg mit Syrien protestieren würden.

AUF Ruhr in Castrop-Rauxel

Am 11.10.2012 trafen sich Interessierte und Mitglieder des geplsnten Kreisverbandes AUF-Ruhr in Castrop-Rauxel.

Es wurde die Frage diskutiert, was eine christliche Partei (wie die AUF-Partei) von den traditionellen Parteien unterscheiden sollte ? Die Anwesenden stimmten darin überein, dass neben christlichen Themen auch die Art des Umgangs untereinander und mit dm politischen Gegner eine wichtige Rolle spielt. Nur wenn dieser gegeben ist, kann christliche Politik glaubhaft dem Wähler vermittelt werden.

Die beiden neu gewonnenen Mitglieder bestätigten, dass "besserwisserisches Gehabe" und "Machtspielchen" in einer christlichen Partei eigentlich keine Rolle spielen sollten. Unser Handeln muss sich deshalb neben Recht und Gesetz auch an den biblischen Prinzipien der Nächstenliebe orientieren.

Desweiteren wurde die geplante Fusion thematisiert. Es wurde dafür gebetet, dass *nach* einem fairen Austausch von Argumenten der Bundesparteitag eine weise Entscheidung treffen möge, damit man sich danach zügig wieder den Sachthemen, der Mitgliedergewinnung sowie dem anstehenden Wahlkampf zum Bundestag widmen kann.

Standpunkt zum Video "Die Unschuld der Muslime"

Unsere Gesellschaft empört sich über einen beleidigenden Videofilm. Zu Recht. Wir sollten aber auch einmal die Hintergründe bedenken, die meiner Meinung nach zu dem „Werk“ führten.

Lesen Sie auf der Seite des KV Bielefelds:

Gebrochene Wahlversprechen

Rot-Grün regiert mit einer komfortablen Mehrheit. Das merkt man. Die ersten Wahlversprechen werden gebrochen und die ersten Übereinkünfte weggebügelt:

1. Ab in den Kanal. Was interessieren die steigenden Lasten für die Hausbesitzer und wen stört es, wenn Häuser in den Poldergebieten des Ruhrgebietes absaufen? Hauptsache die reine ökologisch-grüne Leere wird umgesetzt und alle Hausbesitzer zur Kanalprüfung verdonnert. Das bringt Geld in die Kassen. Schwach-finanzierte Eigenheimbesitzer werden zwar stöhnen, der eine oder andere aufgeben aber ansonsten müssen die Leute ja zahlen. Nutzen für die Umwelt? Nunja, wenn wir das Pinkeln an Straßenbäume unterbinden würden wäre der Nutzen sicher größer.

2. Nichtraucherschutz ade. Wie viele haben gewählt um einen verbesserten Nichtraucherschutz zu erlangen? Tja, jetzt wird der Nichtraucherschutz wieder aufgeweicht. Rauchen soll nun doch wieder bei best. Veranstaltungen möglich werden. Also Nichtraucher, raus aus den Bierzelten!

Wird fortgesetzt...

Termine

  Wichtige Termine in den nächsten Wochen:

15.September außerordentlicher Bundesparteitag als Mitgliederparteitag in Asperg

Casl Diem Str. 11 71679 Asperg  

Thema: Vorschlag einer Fusion mit der PBC. Wegen Infos und Mitfahrgelegenheiten wenden Sie sich bitte an den Landesvorstand

3. Oktober Landesparteitag NRW in Bielefeld

Der neugegründete Kreisverband Bielefeld begrüßt uns.
Auf der Tagesordnung stehen

Bericht und Neuwahlen

Bundestagswahl 2013

Anträge an den Bundesparteitag

3. November 2012 Bundesparteitag als Delegiertenparteitag.

Hier liegt der Antrag einer Fusion mit der PBC vor.

Regional

AUF-Ruhr, AUF-Bielefeld und AUF-Detmold treffen sich zu Gesprächen in kleiner Runde. Bitte sprechen Sie uns für den nächsten Termin an.

AUF Impulstag 25.8.2012 in Kassel

AUF verdoppelt Zweitstimmen

Eine Verdoppelung der Stimmenzahl erfreut die Wahlkämpfer aus NRW Weiter

Danke!

Ein herzliches Dankeschön an alle, die uns in so vielfältiger Weise bei der Wahl unterstützt haben. Weiter...

Angriff auf I like Israel.

Vermummte greifen in Siegen einen Stand der Initiative I like Israel an.

http://www.youtube.com/watch?feature=player_embedded&v=aA4B0gwWYjc

AUF statt Transferunion, Ihre Frage:

Frage: Besonders aktuell erscheint mir  heute -nach den Wahlen in Frankreich und
Deutschland die weitere Entwicklung unseres Währungssystems, zu der ich mir eine
noch eindeutigere Aussage vorstellen könnte. Die Umwandlung der EU in eine
dauerhafte Transfer-Union ist in vollem Gange, wie steht Ihre Partei hierzu?...Weiter

Drei Wahlen - ein Ergebnis

Die Wahlen in Schleswig-Holstein, Frankreich und Griechenland werfen auch ihre Schatten nach NRW. Die Unmut der Menschen äußerte sich in einer Abstrafung der regierenden Parteien oder Kandidaten. Sie wurden für die Wirtschafts und Eurokrise verantwortlich gemacht. Und das ja auch nicht weiter

Bonus-Mitglied werden!

Ja, Sie haben richtig gelesen. Eigentlich mögen wir den Begriff nicht. Dies vor allem, weil wir in unseren Gemeinden erwarten, dass die Menschen sich als lebendige Steine einbringen, aktiv, soweit es ihnen möglich ist. Menschen, die nicht mitarbeiten oder gar nicht einmal zum Gottesdienst kommen sind im Gemeindebereich nicht sehr produktiv.

Anders sieht es bei einer politischen Partei aus. Hier sind solche passiven Mitglieder wichtig. Sie machen die große Zahl derer aus, auf die sich die Leitung beziehen kann. Die Presse denkt so:
... Weiter

Und der Nachtrag dazu.

AUF Ruhr!

AUF den Punkt: Patientenverfügung und Testament

Im Mittelpunkt der Politik der AUF-Partei steht der Mensch. Dabei geht es nicht nur um den leistungsfähigen, den gesunden Menschen. Die AUF-Partei hat alle Lebensphasen im Blick.
Bei den Themen Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Testament...Weiter

Bauernfänger unterwegs

Soeben bekam ich eine Mail von spam@devioustrap. oder anders ausgedrückt Spam von bösartiger Falle. Mit dem Betreff Lieferschein ... Weiter

Detmold kämpft

Kämpfen Sie mit! In Detmold sollen noch Flyer verteilt werden. helfen Sie uns.

nrw(at)auf-partei(dot)de

Die Direktkandidaten stellen sich vor

Handzettel Bielefeld

HandzettelDetmold

Horst Schulze: "Fusion immer noch das Ziel"

Interview mit dem AUF-Spitzenkandidaten von www.Andere-Parteien.de

Andere-Parteien.de sprach zur kommenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen mit Horst Schulze, dem stellv. Landesvorsitzender der "AUF – Partei für Arbeit, Umwelt und Familie" in NRW. ..weiter

AUF im Fernsehen

AUF ist dabei

Der Wahlausschuss hat soeben die Liste der AUF-Partei akzeptiert, alles war vorhanden und mit 1585 akzeptierten Unterstützungsunterschriften lagen wir sogar im oberen Feld. Etliche andere Parteien haben es nicht geschafft. .. Weiter

Raus aus den Schulden!

AUF löst Probleme

Ich kann einfach nur staunen, über das, was wir in der letzten Zeit erlebten. Riesige Hürden und scheinbar unlösbare Probleme - und dann kommt ganz viel Unterstützung und es geht.

1. Problem: 1000 Unterschriften in nur 5 Tagen. Wir konnten durch gute Planung den Zeitraum verlängern und am Ende 1617 Unterschriften aufweisen. Dank vieler Helfer.

2. Problem: Produktion eines Werbespots bis Freitag, 13.4. 12 Uhr. Durch das Sammeln konnten die Freunde in Bielefeld (Ach ja, nebenbei haben wir auch noch einen neuen Kreisverband gegründet.) erst Mittwoch abend genauer planen. Donnerstag dann Geld zusammentragen und einen Produzenten beauftragen, Freitag morgen dann die Sachen zum WDR schaffen, wohlgemerkt als CD und Brief. - Geschafft, mit nur 20 Minuten Verspätung.

3. verschiedene Probleme: Daneben wurden noch etliche Stellungnahmen u.ä. gefordert und geliefert und auch eine Beschwerde wegen Wahlverzögerung zum Landrat von Siegen geschickt und bei anderen Ämtern die Probleme, die auftraten, geklärt.

Ich bin einfach begeistert. Jetzt noch 500 neue Mitglieder und 500.000 Wähler und die Probleme gehen weiter Denen würden wir uns dann aber auch gerne stellen.

Horst Schulze

Geschafft!

Mit einem großen Aufatmen und einer Extra Portion Eis in der Düsseldorfer Altstadt haben wir die erste Phase des Wahlkampfs abgeschlossen. 

Ab morgens 8 Uhr standen die ersten unserer Mitarbeiter bei den Ämtern um die Unterstützungsunterschriften abstempeln zu lassen. Nicht immer ganz reibungslos. Eine Mitarbeiterin hatte anscheinend noch nichts von der Landtagswahl gehört und fühlte sich nicht zuständig.

Aber im Großen und Ganzen haben die Ämter zügig und kundenorientiert gearbeitet.

Ich, Horst Schulze, machte mich dann um 13 Uhr auf den Weg nach Düsseldorf. Noch etliche Mängel im Wahlvorschlag mussten beseitigt werden. Das ist normal. Zusätzliche Vornamen oder fehlende Geburtsorte oder auch die fehlenden Unterstützungsunterschriften.

Eine Stunde später traf dann Jens Köhler aus Detmold an, zusammen mit einem Praktikanten der eine schwere Kiste mit Unterstützungsunterschriften schleppte.

Insgesamt 1617 Stück! Die anderen Dokumente waren auch vollständig, also dürften wir am Samstag beim Wahlausschuss keine Probleme bekommen.

Die Sitzung ist übrigens öffentlich!

Frohe Ostern!

Ostern. Das Fest im Frühjahr ist mit vielen Bedeutungen behaftet. Ein neues Jahr bricht an, überall sprießt und blüht es. Neues Leben bricht auf.

Als zweites erinnert es an das Passah, den Auszug des Volkes Gottes aus Ägypten. Auch in ein neues Leben, in die Freiheit. Doch vielen wurde das schnell zu unbequem.

Das wichtigste für Christen ist aber das Fest der Auferstehung Jesu. Christen bekennen: Der Herr ist auferstanden! Und in dieser Auferstehung bietet sich für alle Menschen ein neues Leben an. Ein Leben das wertvoller ist als Beruf, Gesellschaft und auch Politik. Wir können als Partei nur für unser Miteinander in unserem Land Verantwortung übernehmen, auch wenn viele Parteien in manchen Punkten da schon fast religiöse Versprechungen machen.

Wir, als AUF-Partei, treten für gute, sinnvolle Regeln im Miteinander ein. Für Ihr persönliches neues Leben sprechen Sie mit einem Pastor oder anderen Christen in Ihrer Umgebung.

Sie brauchen nicht bis zum 13. Mai zu warten. Das können Sie bereits heute wählen.

Piraten Wecker am Karfreitag

Wir sind dabei, uns einen besonderen Wecker zuzulegen, einen Piraten-Wecker. Zumindest deutet alles darauf hin. Die geplanten Tanz-Demos am Karfreitag sind zwar verboten worden, warten wir ab, ob nicht trotzdem getanzt wird. Wer wird es denn wagen, das zu verhindern? 

Christlicher Fundamentalismus bedeutet Nächstenliebe, Friedfertigkeit, Vergebungsbereitschaft - kurz: Liebe. Deshalb blicken Christen heute am Karfreitag auf Jesus Christus, der für unsere Schuld gestorben ist. Daraus schöpfen wir Kraft, um uns dem guten Bild anzunähern, das wir vor Gott sein sollten.

Es ist nur schade, dass nicht mehr Christen bereit sind, mit diesen Werten auch hinauszugehen in die Welt, auch in die Politik. Nein, nicht jeder muss Politiker sein. Es ist auch nicht Kernaufgabe der Kirche oer Gemeinde politisch tätig zu sein, aber jeder sollte Menschen unterstützen, die sich als Christen für das Wohl unseres Landes einsetzen. Es sei denn er ist der Meinung, dass Karfreitagstanzorganisierende Piratten die besseren Politiker sind.

Das geht auch ohne direkt Partei zu ergreifen, so wie es Geschwister gemacht haben:

Liebe Geschwister,
In 1. Timotheus 2 lesen wir: " So ermahne ich nun, dass man vor allen Dingen tue Bitte, Gebet, Fürbitte und Danksagung für alle Menschen, für die Könige und für alle Obrigkeit, damit wir ein ruhiges und stilles Leben führen können in aller Frömmigkeit und Ehrbarkeit. Dies ist gut und wohlgefällig vor Gott, unserm Heiland (Verse 1 - 3). Wir erleben um uns herum, wie Menschen, gerade auch in der Politik, Entscheidungen nach eigenem Gutdünken - aber ohne Gott fällen. Deshalb erachten wir es als wichtig, einerseits für die Politiker ("Könige und Obrigkeiten") zu beten. Andererseits ist es genau wo wichtig, Christen zu unterstützen, die sich politisch engagieren und das Wort Gottes hineintragen in die Welt der Politik. Darum leiten wir hiermit die E-Mail der AUF-Partei weiter, mit der Bitte um Unterstützung. Wir kennen H. persönlich und wissen, dass er genau obiges Anliegen auf dem Herzen trägt.

Ach ja, der Wecker!

Warten nicht viele auf Erweckung? Wie groß muss der Wecker Gottes denn noch werden, bevor wir Christen aufwachen und anfangen, uns auf unsere Verantwortung für unser Land und die Menschen darin zu besinnen?

So wie Jesus es tat: ... sondern wurde Mensch ... bis zum Tod am Kreuz.
Also: Werden sie Mensch!

 

Auf dem rechten Weg.

Wie sieht denn dieser rechte Weg aus?

Nun, er scheint zwar schmaler zu sein, als so mancher hochgepriesene Weg, aber nach den Erfahrungen, die Menschen machen, sind diese breit angepriesenen Wege meist mit verschiedenen Nachteilen verbunden.

Nun, so hat unser Weg tatsächlich Platz für verschiedene Bahnen auf der Breite zwischen der rechten und der linken Seite. An einigen Stellen scheinen sogar Spuren über die Ränder hinaus zu führen. Doch man merkt schnell, dass die sich meist im Schotter oder im Gestrüpp verlaufen. Manchmal jedoch scheinen diese Spuren gute und sinnvolle Abzweigungen zu sein. Mal kommen sie auf der linken, mal auf der rechten Seite. Vielleicht sogar besser ausgebaut als der weiterführende Weg. Soll man sie gehen?

Eine interessante Losung heute aus Jes. 30.21: Wenn Ihr zur Rechten oder Linken abweichen wollt, werden deine Ohren den Ruf hinter dir vernehmen: „Dies ist der Weg, den gehet!”

Und so, wenn wir auf die Stimme Gottes hören, bleiben wir auf dem rechten Weg. Gehen mal auf der linken Seite, mal auf der rechten, mal ist das rechte Bein vorne mal das linke, mal treten wir den linken Fuß, mal den rechten – aber immer auf das gute Ziel ausgerichtet.

 

Horst Schulze

heute mal etwas ganz unpolitisches.

Witz mit Nachgeschmack

Man muss es Harald Schmidt und seinem Team zugestehen, dass sie immer wieder amüsante Sachen zusammentragen:

Der Tourismus im Ruhrgebiet boomt. Besonders Touristen aus Sachsen kommen und sagen zu ihren Kindern: Gugget ma Ginder, so hot es früher bei uns ooch oosgesehen!

Wir Bürger im Ruhrgebiet müssen da schon schlucken, gerade weil es so treffend ist. Aber wir lachen trotzdem, denn es ist ja nicht unsere Schuld. Herne, am Ende der Wohlstandsskala, hat inzwischen 130 Millionen in den Aufbau Ost überwiesen und nach Haushaltsplan ca 440 Mio Schulden (ohne langfristige Investitionskredite). Ich spüre das als Bürger schon durch steigende Abgaben und Streichung von Angeboten. Jetzt sollen zwei Stadtteilbibliotheken geschlossen werden und viele andere sog. 'freiwillige' Leistungen der Stadt stehen auf dem Prüfstand.

Anderen Städten in NRW geht es ähnlich. Genauer gesagt, fast allen Städten. Nur eine sehr kleine Zahl (10-15 Städte) hat einen schuldenfreien Haushalt, 34 sind praktisch pleite und der Rest der 396 Städte irgendwo dazwischen, aber eher unten als oben.

Einige der Schulden sind sicher auch hausgemacht. Windige Finanzgeschäfte und Fehlinvestitionen haben einen Teil dazu beigetragen. Aber man muss der Stadt Herne zugestehen, dass sie sich aus solchen Sachen rausgehalten hat und eigentlich ganz vernünftig gewirtschaftet hat. Aber die Rahmenbedinungen lassen nicht mehr zu.

 

Unsere Forderung

Zahlungen und Förderungen im Rahmen des Länderfinanzausgleichs und des Solidarpaktes müssen die realen Bedingungen vor Ort berücksichtigen. Städte müssen wirtschaftlich und effizient handeln und wirtschaften - aber auch die Möglichkeiten dazu haben. Für Kommunen gilt es ebenso wie für Bürger:
Belastungen durch unnütze, unnötige oder gar ideologisch begründete Vorschriften müssen entfallen .
Eigenverantwortlichkeit muss Vorrang haben, ohne dass Hilfe in Notfällen entfällt.

 

 

Demo der Armenier, Aramäer, Kurden, Aleviten ...

Sehr interessant fand ich die Demo der 'nichttürkischen türkischen Immigranten' in Bochum gegen die Verleihung des Steiger-Awards an Ministerpräsident Erdogan. Armenier, Assyrer, Aramäer protestierten zusammen mit Kurden und Aleviten gegen die Politik Erdogans.

Es wurde deutlich, dass man die Probleme der Integration und Einwanderung nicht über einen Kamm scheren kann. Ebenso deutlich wurde es wohl für viele, dass die Gruppe von Menschen, die allgemein als 'Türken' angesehen werden, in Wirklichkeit sehr viel heterogener ist. Die hier demonstrierenden Gruppen betonen immer wieder, dass Sie eben nicht in diese Kategorie eingeordnet werden wollen.
So forderten Demonstranten Bürgerrechte für Minderheiten in der Türkei, Religionsfreiheit, Anerkennung des Völkermordes und vor allem auch den Willen zur Integration der hier lebenden Türken.

Jedenfalls soweit man es verstehen konnte, denn immer wieder störten tief fliegende Hubschrauber die Versammlung.  Ein Schelm, der Arges dabei denkt.

 

Protest gegen Erdogan

Der Zentralrat der Armenier veröffentlicht folgenden Aufruf:

AUFRUF ZUM PROTEST GEGEN DIE PREISVERLEIHUNG FÜR ERDOGAN

Demonstration in Bochum – am kommenden Sonnabend, 17. März, protestieren wir gegen die Verleihung des Steiger Award an den türkischen Ministerpräsidenten Erdogan.

Alle Armenierinnen, Armenier und ihre Freunde sind aufgerufen:
Erhebt Eure Stimme.

Treffpunkt: Husemannplatz Bochum (Bochum-Zentrum, 7 Minuten vom Hauptbahnhof)

Uhrzeit: 15:00 – 17:30 Uhr

Nach Ende unserer Demonstration werden wir uns mit dem Protestzug der Kurden anschließen.

Etliche Migrantenorganisationen haben ihre Solidarität erklärt.

Wir protestieren dagegen, dass Erdogan ein Preis verliehen wird, der für Toleranz und Menschlichkeit wirbt und Verdienste um das Zusammenwachsen Europas würdigt. Der türkische Ministerpräsident steht in allen Punkten für genau das Gegenteil.

Der Zentralrat der Armenier in Deutschland (ZAD) hat den Veranstaltern des Steiger Award eine machtvolle Demonstration der Empörung versprochen. Also:

KOMMT NACH BOCHUM, SEID DABEI!

Mit freundlichen Grüßen

Vorstand des Zentralrats der Armenier in Deutschland

Neuwahlen - mit AUF-Wind?

Rückblick auf 2011

Gratulation nach Detmold

Heute schon gegendert?

Sie haben sicher heute Ihre Angelegenheiten und Gedanken bereits genderkonform ausgerichtet. Falls nicht, sollten Sie vielleicht einen Studiengang Gender-Studies besuchen oder sich mit dem für Sie zuständigen Beauftragten für die Durchsetzung der Gender-Prinzipien auf allen Ebenen beraten.

Wie, Sie berührt das nicht? Nun, dann vielleicht Ihre Kinder oder Enkel im Kindergarten und Schule oder Ihre Kirchengemeinde. Bitte sagen Sie jetzt nicht, sie wüssten nichts davon. Gender ist die ideologische Grunddoktrin der EU - neben der freien Marktwirtschaft.

Wenn Sie mehr wissen wollen:

"In Gießen startet gerade eine Aktion "Liebe wie du willst – Projekt für sexuelle Selbstbestimmung und gegen Homophobie", unterstützt von einer Bürgermeisterin der Stadt, dem Jugendamt und weiteren Gießener und Marburger Einrichtungen. Ziel der Aktion ist es, den Menschen – insbesondere Kindern – zu vermitteln, dass alle Formen sexueller Praktiken und des Zusammenlebens „normal“ seien. Die Evangelische Allianz Gießen hat hierzu aus christlicher Sicht eine direkte  Stellungnahme an die Stadt geschickt. Da dieses Thema aber nicht nur Christen, sondern alle Bürger betrifft, und "Liebe wie du willst" eine öffentliche Aktion ist, sollten alle interessierten Bürger auch öffentlich dazu Stellung nehmen können. Dazu haben wir (die Bürgerinitiative "Bürger in Verantwortung für ihr Land") eine Internet-Petition eingerichtet, in der jeder seine Stimme abgeben kann.

Da nur Zahlen Politiker wirklich beeindrucken, bitte ich Sie/Euch, die Petition mit zu unterstützen sowie diese eMail an alle weiterzuleiten, die sich für die Zukunft unseres Landes mitverantwortlich fühlen.

Die Petition ist unter der WEB-Adresse http://www.openpetition.de/petition/online/familie-muss-mainstream-bleiben leicht zu finden. Zu Ihrer/Eurer Information findet Ihr als Anlagen zu dieser eMail einen Beitrag aus dem Gießener Anzeiger, in dem die Initiatoren das Projekt "Liebe wie du willst" vorstellen und unsere Begründung, warum man diese Aktion nicht unterstützen darf, schon gar nicht von staatlicher/städtischer Seite.

Herzliche Grüße

Bürgerinitiative "Bürger in Verantwortung für unser Land", Sprecher: Dr. Wolfgang Leisenberg“

Bitte prüft, ob ihr euch dieser Petition anschließt."

Auch das Forum Deutscher Katholiken nimmt Stellung:

(MEDRUM) Das Forum Deutscher Katholiken hat in einer Resolution anläßlich des Kongresses "Freude am Glauben" am vergangenen Wochenende in Karlsruhe eine staatliche Sexualisierung von Kindern als grundgesetzwidrigen Eingriff in das Recht der Eltern zur Erziehung ihrer Kinder und Verletzung der Persönlichkeit ihrer Kinder zurückgewiesen. ... lesen Sie mehr... <http://www.medrum.de/content/staatliche-sexualisierung-von-kindern-grundgesetzwidrig>

 Und im Evangelischen Raum gibt es ein Dokument: "Für die Freiheit des Glaubens und die Einheit der Kirche"

http://www.ksbb-bayern.de/downloads/fuerdiefreiheitdesglaubensunddieeinheitderkirc.pdf

Wer ist nun Träger der neuen Demokratie

Auch wenn es sehr starke Ähnlichkeiten mit dem Ermächtigungsgesetz der Nazis oder dem System der UdSSR hat so lagen Sie bei dieser Antwort falsch.

Auch die Bayern haben sich so etwas nicht ausgedacht, noch irgendeine Partei, geschweige denn die AUF-Partei.

Es ist aus dem

ENTWURF FÜR EINEN VERTRAG ZUR
EINRICHTUNG DES
EUROPÄISCHEN STABILITÄTSMECHANISMUS
(ESM)

http://www.youblisher.com/files/publications/27/157438/pdf.pdf

Hier finden Sie den gesamten Text.

Bitte werden Sie nicht politisch aktiv, treten Sie nicht in die AUF-Partei ein. Dies könnte die Übernahme der Demokratie durch die Bürokratie gefährden.

Wer schafft die neue Demokratie?

Jetzt können Sie abstimmen: Wozu gehören die angeführten Passagen?

( ) Ermächtigungsgesetz der NSDAP von 1933

( ) Staatsvertrag der in der UdSSR zusammengeschlossenen Sowjetrepubliken

( ) Vertrag über die Europäischen Finanzhilfen

( ) Programm der AUF-Partei

( ) Programm einer konkurierenden Partei

( ) Entwurf des bayrischen Innenministeriums

 Morgen die Auflösung

Neue Demokratie richtet sich selbst

Und wer ist sich selbst der Richter?

Alle Fragen bezüglich der Auslegung oder Anwendung dieses Vertrags und der Geschäftsordnung des XXX, die zwischen einem XXX-Mitglied und dem XXX oder zwischen XXX-Mitgliedern auftreten, werden dem Direktorium zur Entscheidung vorgelegt.

2. Bei Streitigkeiten zwischen einem Mitglied des XXXund dem XXXoder zwischen Mitgliedern des XXXüber die Auslegung und Anwendung dieses Vertrags, einschließlich Streitigkeiten über die Vereinbarkeit der vom XXX getroffenen Entscheidungen mit diesem Vertrag, entscheidet der XXX-rat. Das Stimmrecht der XXX-ratsmitglieder der betroffenen XXX-Mitglieder wird für diese Entscheidung ausgesetzt und die für die Annahme der Entscheidung erforderliche Stimmrechtsschwelle wird entsprechend neu berechnet.

Wird fortgesetzt!

Neue Demokratie ohne Steuern!

Und wer genießt diese Steuerfreiheit?

Das Personal des XXX unterliegt für die vom XXX gezahlten Gehälter und Bezüge nach Maßgabe der vom XXX zu beschließenden Regeln einer internen Steuer zugunsten des XXX. Ab dem Tag der Erhebung dieser Steuer sind diese Gehälter und Bezüge von der staatlichen Einkommensteuer befreit.

Vom XXX ausgegebene Schuldverschreibungen und Wertpapiere einschließlich entsprechender Zinsen und Dividenden, unabhängig davon, in wessen Besitz sie sich befinden, unterliegen keiner Art von Besteuerung,

Neue Demokratie!

Raten Sie einmal aus welchem Dokument die folgenden Passagen stammen:

(Der Vorstand)... und das Personal genießen Immunität von der Gerichtsbarkeit hinsichtlich der in ihrer amtlichen Eigenschaft vorgenommenen Handlungen und Unverletzlichkeit in Bezug auf ihre amtlichen Schriftstücke,...

 

Soweit es die Ausführung der in diesem Vertrag vorgesehenen Tätigkeiten erfordert, sind das gesamte Eigentum sowie alle Finanzmittel und Vermögenswerte des XXX von Beschränkungen, Verwaltungsvorschriften, Kontrollen und Moratorien jeder Art befreit

 

Wird fortgesetzt:

Gratulation nach Mecklenburg-Vorpommern

Unsere Gratulation in den Norden zur AUF-Partei von Mecklenburg-Vorpommern! Das Kreistagsmandat verteidigt, ein zweites knapp verpasst - und in Kuchelmiß 30,2%!

Muslimische Schlichter sind Richter ohne Gesetz

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty (SPD) warnt davor, dass islamische Friedensrichter den Rechtsstaat unterlaufen.

http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Muslimische-Schlichter-sind-Richter-ohne-Gesetz-id5011879.html

Wie ist das zu bewerten? Wird er jetzt auch in die Islamophob-Ecke gestellt? Was ist mit der Toleranz gegenüber anderen Kulturen? Kann solch ein 'Rechtsextremist' Justizminister sein? Wird er jetzt auch zum politischen Abschuss freigestellt wie schon Hohmann, Buttiglione, Hermann, Sarrazin usw...

Fragen über Fragen. Ist er rechts oder hat er Recht? Muss ich befürchten, an den politischen Intoleranz-Pranger gestellt zu werden, wenn ich ihm zustimme und darauf hinweise, dass man schon lange vor diesem und ähnlichem warnt?

Mal sehen, wie sich das entwickelt.

Sind sie noch ganz dicht?

Die Dichtheitsprüfung der privaten Abwasserkanäle wird den Bürgern in NRW Kosten in Millionenhöhe verursachen. Die meisten anderen Bundesländer in unserer Republik fragen sich: "Sind die in NRW noch ganz dicht?"

Hier zwei Filmbeiträge zum Thema, präsentiert vom Kreisverband Lippe:

Microsoft will Google Street View aufholen!

Wir alle kennen Street View von Google. Da darf Microsoft natürlich nicht zurückstehen und ist dabei StreetSide "aufzubauen".

Microsoft erklärt StreetSide auf der Internetseite so:
"Erleben sie die Welt als wären sie vor Ort.
 Mit der lebensnahen Ansicht in Streetside können Sie Plätze erkunden und Ihre Aktivitäten besser planen. Gehen Sie Straßen entlang, sehen Sie sich Fassaden und Parks an, und navigieren Sie ohne Adresse (und sogar ohne Straßennamen) an Zielorte, indem Sie markante Gebäude und bekannte Plätze als Wegweiser verwenden. Schauen Sie sich vorab online an, wo Sie hingehen möchten – so werden Sie sich nie wieder verirren. Mobile Bing-Teams werden bald öffentliche Straßen in Ihrem Land, Ihrer Stadt oder Ihrer Gemeinde mit einem Kameraauto erfassen, um diese weitreichende 360-Grad-Ansicht für zahlreiche Gebiete in Deutschland bereitzustellen". 

Microsoft bietet vom 1.8. bis 30.9. 2011 einen Vorab-Einspruch im Internet gegen die Sichtbarkeit von Wohneigentum und Grundstücken in

StreetSide an. Mehr unter: auf-partei-lippe.de/aktuell/einspruch-microsoft/

 

 

Blut fließt! ( ) na und ( ) gut so ( ) geschieht denen recht ( ) oder wie?

Eine neue Gaza-Flotte steht bereit um die Spannungen zu verschärfen; Menschenmassen sollen die Grenzen stürmen; in Deutschland wird dann wieder Israel beschuldigt der unangemessenen Gewaltanwendung oder gar des Rechtsbruchs und Sanktionen fordern. Antisemitismus in neuer Form. Sanktionen gegen Israel werden die Palästinenser nicht an den Verhandlungstisch bringen.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2011-06/seeblockade-gaza-interview

Auch über neue Ausschreitungen zu Stuttgart 21 hört man wenig

http://www.rp-online.de/panorama/deutschland/Streit-nach-Gewaltausbruch-bei-Stuttgart-21_aid_1010942.html

Die ersten hatten zum Fall der CDU Regierung geführt. Warum jetzt nicht? Liegt es an der Präferenz von Medien für Grün oder weil die Verletzten ja 'nur'! Polizisten sind? Im Internet kursieren jetzt Filme die das Gegenteil belegen sollen.Doch sind das Filme von den gleichen Begebenheiten?

Die Polizei darf ihre Filme nicht einstellen, wegen des Persönlichkeitsschutzes der Beteiligten.

In Griechenland demonstrieren die Menschen gegen die Sparauflagen. Sicher mit gutem Grund, aber ohne eine Lösung anbieten zu können, dafür aber Gewalt. Zur Zeit wollen sie das Parlament blockieren, damit keine Lösung gefunden wird.

Alle scheinen Lust an der Gewalt zu haben. Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung wird wieder modern. An die verbale Gewalt von Linken, Rechten und Westerwelle haben wir uns ja schon gewöhnt. Kommt jetzt die nächste Stufe - auch wieder in Deutschland?

Und was meinen Sie? Was kreuzen Sie an?  (X)

Blut fließt!  ( ) na und  ( ) gut so  ( ) geschieht denen recht  ( ) oder wie?

'Gewaltausbruch' von Horst Schulze 21.6.2011

Neo-Antisemitismus auf dem Vormarsch

"Ich habe nichts gegen Juden!" Ein Spruch aus dem letzten Jahrtausend, der dann mit einem "aber..." fortgesetzt wurde. Gutbürgerliche Antisemiten schufen sich so eine 'moralische' Basis. Kritik an einzelnen Verfehlungen wurde zu einer Verdammung einer ganzen Bevölkerungsgruppe.

Heute ist es anders. "Natürlich bejahen wir das Existenzrecht Israels. Aber man wird doch noch Kritik üben dürfen!" Und dann folgt in der Regel keine ausgewogene Kritik, sondern eine Verurteilung Israels wegen irgendwelcher Sachen. Ja, vielleicht hat Israel dabei sogar etwas falsch gemacht, Kritik gibt es im eigenen Land ja genug - und wird zugelassen.

Doch diese modernen Antisemiten halten es nicht für nötig, ihre Kritik auch zu begründen. Und wieder zieht es sich breit durch die politische Landschaft, nur diesmal am linken Rand der Gesellschaft.

Letztes Jahr nahmen an der Gaza-Flotille drei Linke Politiker teil. Danach sprach Gysi von einer 'verbrecherischen Handlung' www.ad-hoc-news.de/linke-politiker-teilnehmer-der-gaza-flottille-gysi--/de/News/21355887 und Präses Buss (Ev. Kirche von Westfalen) von 'offenem Bruch internationalen Rechtes'. blog.jrsch.de/2011/04/23/wieder-modern-antisemitismus-in-der-kirche/ Und andere ebenso. Was verbrecherisch war, welches Recht gebrochen wurde, konnte nicht belegt werden - es gibt in diesem Raum nämlich kein Recht, nur Übereinkünfte: An die hat Israel sich gehalten.

Verleumdung ist eine Form des Antisemitismus. de.wikipedia.org/wiki/Judenfeindlichkeit

Dieser Neo-Antisemitismus in Kirche und dem linken Spektrum macht wohl nicht nur mir Angst.
http://www.derwesten.de/nachrichten/politik/Linke-zeigt-Landkarte-ohne-Israel-id4668065.html

LV NRW Horst Schulze

Goslar: Frauen sind gleicher

Benachteiligten Männern helfen ist nicht unser politischer Wille. (Doris Juranek (Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion) www.medrum.de/content/frauen-muessen-goslar-gleicher-sein-gleichstellungsbeauftragte-ebeling-abgesetzt

Sind sie noch ganz dicht?

Eine neue EU-Verordnung zwingt uns zur Dichtheitsprüfung der Abwasserleitungen! Haben Sie das auch schon gehört? Stimmt aber nicht! Das belegt eine Anfrage an die EU. Hier die Antwort http://www.buerokratie-irrsinn.de/das_marchen_mit_der_eu-richtlinie.html

Hohe Kosten kommen auf uns alle zu. Erst mal 500 Euro für die Prüfung und dann noch ggf eine Sanierung des gesamten Systems, die durchaus mehr als 12 000 Euro kosten kann. 

Plus: Das Prüfverfahren mit hohem Druck kann die Rohre so beschädigen, dass sie durch die Prüfung undicht werden. Sie sind auf drucklos ausgelegt, und die Verbindungen durch Verkrustungen abgedichtet.

Plus: In manchen Gebieten sickert durch die fehlerhafte Kanalisation so viel Wasser ein, dass der Grundwasserspiegel abgesenkt wird und die Häuser trocken bleiben. 46000 Häuser im Ruhrgebiet gehören dazu. Also müssen dann die Hausbesitzer zusätzlich noch eine Entwässerung bauen, vielleicht mit elektrischen Pumpen, und sicher wird die Stadtentwässerung für das abgeleitete Wasser dann noch mal extra Gebühren erheben.

Plus: Das Geld wird auch nötig sein, um die Städtischen Abwasserleitungen zu sanieren. Das wird noch mal 125 Millionen kosten.

Plus: Das evtl aussickernde Abwasser ist meist nur leicht verschmutzt im Gegensatz zu der Gülle der Landwirtschaft oder den Einleitungen von Giftstoffen durch manche Firmen in die Flüsse.

Die WAZ berichtete http://www.derwesten.de/nachrichten/wirtschaft-und-finanzen/Spaetestens-Ende-2023-muessen-alle-Abwasserleitungen-dicht-sein-id4658641.html

Fazit: Wir sind mit unseren Ausgaben schon genug gebeutelt. Das Problem kann man auch bürgerfreundlicher lösen.

Unser Kreisverband Detmold und über 20 Bürgerinitiativen protestieren und sammeln Unterschriften. Hier finden Sie die Petition aus Detmold und weitere Informationen

auf-partei-lippe.de/dicht/

Drucken Sie die Petition und schicken Sie sie mit Unterschriften zurück an Jens Köhler. Oder gründen Sie Ihre eigene Initiative. Auf jeden Fall, fragen Sie mal ihre Landtagskandidaten.

 

 

 

 

 

Wölfe beim Parteitag

In angenehmer Athmosphäre traf sich der Landesparteitag im Tierpark Olderdissen. Beim Spaziergang am Vormittag konnte man nicht nur die Tiere ansehen, sondern auch aktuelle politische Themen diskutieren. Ist es verständlich, wenn man beim Wolfsgehege an die Bankenkrise denkt? Und woran denkt man, wenn bei der Fütterung der Fischotter der Reiher danebenstand und wartete, ob für ihn auch etwas abfällt?

Nachmittags konnten wir in gelassener Athmosphäre über die Lage und unsere Aktivitäten diskutieren, einen neuen Kassenprüfer und ein Mitglied des Schiedsgerichtes neu wählen, uns über die Datensicherheit bzw. -unsicherheit austauschen und die nächsten Aktivitäten planen.

Vor allem. ein erholsamer Parteitag. Das gibt es nicht oft in Deutschland.

Landesparteitag im Zoo

Dieses Jahr wollen wir einen Landesparteitag in einer etwas anderen Form durchführen. In einer lockeren Form wollen wir uns gegenseitig kennen lernen und uns über verschiedene Entwicklungen austauschen.

Deshalb sind Sie herzlich mit Ihren Familien eingeladen, am 14. Mai 2011 in den
Heimat-Tierpark Olderdissen, 
Dornberger Str. 149 a,  33619 Bielefeld
zu kommen:

Wir beginnen um 10 Uhr im Park, Treffpunkt ist der Platz vor der Zooschule.

Zuerst werden wir den Park erkunden und uns untereinander austauschen. Um 12 Uhr treffen wir uns in der Gaststätte zum Mittagessen und gegen 13 Uhr beginnen wir das formale Programm.

In der Tagesordnung haben wir neben den Formalien und den obligatorischen Berichten noch die Wahl von zwei Kassenprüfern vorgesehen.

Außerdem werden einige Mitglieder des LV kurze Denkanstöße geben.

Ende wird gegen 16 Uhr sein. Wir wollen aber diesen Teil so kurz wie möglich halten.

Dieser Parteitag steht allen Interessierten offen. Wir laden Sie ein, mit uns den Tag zu verbringen und uns kennen zu lernen.

Horst Schulze

Kein Platz für Kinder

Hört sich gut an, nur fünf Kinder pro Tagesmutter, aber tatsächlich steckt da mehr hinter.

Siehe: blog.jrsch.de/2011/04/13/kein-platz-fur-kinder/

Wahl in Baden-Württemberg wirkt bis NRW

Die Wahlen in Baden-Württemberg haben Auswirkungen bis nach NRW:
Wir haben eine stabile Regierung!

Nach der momentanen Lage könnte man bei einer Neuwahl in NRW ähnliche Auswirkungen erwarten. Von daher könnten eigentlich nur die Grünen ein Interesse an Neuwahlen haben. FDP und Linke liefen Gefahr wieder unter 5% zu fallen. Die CDU kann nicht mit so großen Gewinnen rechnen, dass sie die Regierung übernehmen könnte - eher muss sie weitere Verluste einkalkulieren. Die SPD müsste damit rechnen, Stimmen an einen erstarkten Koalitionspartner zu verlieren, wobei die Möglichkeit gering ist, dass die Grünen von 12,1% die SPD mit 34,5% überholen, aber nicht unmöglich.
Eigentlich könnten nur die Grünen ein Interesse haben, ihren Stimmanteil auszubauen. Doch würde das ihnen politisch nicht wesentlich mehr bringen.

Von daher: Stabile Verhältnisse - wenn da nicht die Frage wäre, wie man die ganzen Schulden wieder los wird.

Verfassungswidrige Schulden?

Ja, da hat die Landesregierung eine Abmahnung bekommen. So darf man es nicht machen. Zahlungen die im nächsten Jahr anfallen dürfen nicht jetzt schon in den Haushalt eingebucht werden.
Und wieder spielt sich Opposition und Regierung den Ball Neuwahl hin und her.

Doch was ändert das? Die Schulden aus der Havarie der Landesbank, unter ex-SPD ex-Ministerpräsident Clement begonnen hatte und unter Rüttgers nicht beseitigt wurden, sind dadurch nicht verschwunden. Ebensowenig das Defizit des Haushalts, mit dem auch eine neugewählte Regierung zu kämpfen hätte.

Lösbar ist das Dilemma so nicht. Die Zinslasten können nur noch durch Aufnahme neuer Schulden bezahlt werden und das geht nur so lange, wie Menschen bereit sind, sich über steigende Zahlen auf einem Stück Papier (Kontoauszug) zu freuen.

Da stellt sich die Frage nach dem Sinn des biblischen Zinsverbotes und des Erlassjahrs aus 3. Mose 25 neu. Schuldverpflichtungen sollen nur 7 Jahre laufen und alle 49 Jahre sollten die Schulden erlassen, die Zustände wieder neu geordnet und der ursprüngliche Zustand wieder hergestellt werden. Könnte es sein, dass Gott wusste, dass ein Zinssystem nicht länger als 50 Jahre lebensfähig ist, quasi eine Art Naturgesetz, und ebenso wie sehr uns der Zins lockt?

Ich meine, dass das Land und die Kommunen an Entscheidungen in anderer Weise herangehen sollten. Wir haben n km Straße, was kostet das an Unterhaltung? Wir wollen einsparen, also auf welche Straßen können wir verzichten?
Wir haben n Lehrer, Polizisten, Lebensmittelkontrolleure u.ä. Einsparen? Worauf wollen wir verzichten? Kostenfreie Kindergärten für alle Kinder? Kostenfreies Studium für künftige Banker? Und dann muss das aus unseren Einkünften bezahlbar sein, ohne zusätzliche Schuldenaufnahme. So muss auch ein Hartz4 Bezieher wirtschaften.

Und die Schulden? Nun, jeder weiß doch, dass es nicht möglich ist, die zurückzuzahlen. Wir können noch höhere Zahlen auf die Kontoauszüge schreiben und den endgültigen Crash abwarten oder uns an die biblische Vorgabe halten und auf Zinsen verzichten.

Kinderlärm ist nervig!

Ja, natürlich kann Kinderlärm nervig sein. jede Mutter kann das bestätigen, vor allem, wenn mehrere Kinder zusammenkommen.

Die Senioren-CDU will deshalb Kindergärten aus Wohngebieten verdrängen.

Wie bitte?? Sind Kinder denn keine Bürger, die ein Recht auf angemessene Lebensumstände in ihrer Nähe haben?

Sollen Eltern neben den vielen Belastungen, die sie eh schon haben, jetzt auch noch gezwungen sein, ein (zusätzliches) Auto anzuschaffen, um ihre Kinder ins Gewerbegebiet fahren zu können?

Da Altenheime und -Wohnungen ja gewerblich sind, müssten die denn dann auch ins Gewerbegebiet? - Das ist genau so absurd.

WIr sind auf ein gutes Zusammenleben der Generationen angewiesen. Die Kinder sind die, die später unsere Renten finanzieren werden. Sie sind es, die unser Gemeinwesen führen und unterhalten werden. Deshalb gebühren ihnen jetzt auch viele Möglichkeiten um sich gut zu entwickeln. Und wer mit Liebe auf die Kinder blickt, der wird auch viel zurückbekommen. Auch dann, wenn sie gerade mal nerven. Deshalb:

Freuen wir uns an den Kindern! 

Landespolitik???

Der Finanzminister macht eine Schlussrechnung der Vorgängerregierung (wie üblich) und zählt die Schulden. Die zukünftigen Schulden durch die WestLB will er (jetzt schon?) im Haushalt verankern. Das Landesverfassungsgericht kippt das. Weniger werden die Schulden dafür zwar nicht, aber sie fallen eben erst später an.

Die CDU will den Parlamentspräsidenten verklagen, weil eine Abstimmung angefochten wurde und wiederholt wurde. Der Parlamentspräsident ist von der CDU.

Die Linke verweigert sich einer Streichung der Studiengebühren, weil sie sie sofort gestrichen haben will.

Dei FDP will jetzt doch mit SPD und Grüne regieren.

Die Ministerpräsidentin droht mit Neuwahlen - sehr wirkungsvoll, denn möglicherweise würden Linke und/oder FDP dann nicht wieder reinkommen. Wir können also sicher sein, dass mindesten ein Abgeordneter dieser Parteien umfallen wird, wenn es darauf ankommt und es geheime Wahlen gibt. Also haben wir wohl eine stabile Regierung.

Nun, Sie haben doch diese Volksvertreter gewählt, weil sie kompetent und zuverlässig sind erschienen. Bitte erklären Sie mir doch noch einmal das mit der verlorenen Stimme.

Horst Schulze

Febr. 2011

Winter hat begonnen!

Man glaubt es kaum, aber der Winter hat erst heute Nacht begonnen.

 

 

Da lebt das Volk in großen wirtschaftlichen Schwierigkeiten, Reiche beuten es aus, Arme werden übervorteilt, die, die das Sagen haben, nehmen keine Rücksicht.

Hat in so einer Situation ein Fest wie Weihnachten Sinn? Kann man da die Geburt des Christus feiern?

Nun, auch wenn die Aussagen auf uns heute zutreffen, ich spreche nicht von heute, sondern von Judäa vor 2000 Jahren. Genau das war die Situation, in der Jesus geboren wurde, Jesus der Messias.

Viele sahen in ihm den politischen Erlöser, der der alles zum Guten wendet, die Reichen beschämt und die Eroberer vertreibt. Er tat es nicht, aber er bildete Leute aus, die das Evangelium der Liebe und die Gnade Gottes weitertrugen. Daraus entstanden dann handfeste politische Umwälzungen bis hin zu unserem heutigen Staatswesen und der AUF-Partei.

Zwölf Jünger veränderten ein Weltreich, weil sie dem Messias folgten, dem Christus, dessen Geburtstag wir jetzt feiern.

Ich wünsche ihm ein gutes Geburtstagsfest, und Ihnen, dass Sie seinen Segen erfahren.

Herbert Bojahr, Landesvorsitzender
Horst Schulze, stellv. Landesvorsitzender
für den Landesvorstand NRW

22.12.2010

 

AUF-Landtagswahlteilnahme: Ein erstes Fazit

Nach der ersten Wahlteilnahme bei einer Landtagswahl, kann ein erstes Fazit gezogen werden: Dort, wo die AUF-Partei mit eigenen Kandidaten vertreten war, erzielte sie sowohl bei den Erst- als auch bei den Zweitstimmen respektable Ergebnisse. Diese zeigen, wie es in Zukunft weiter gehen kann. Landesweit, insbesondere in vielen Wahlkreisen ohne Direktkandidaten, ist das Ergebnis nicht wirklich zufriedenstellend.

Alles in allem ist die Wahl-Premiere für die erst vor ca. zwei Jahren gegründete Partei mit einem kleinen Landesverband im bevölkerungsreichsten Bundesland ein Erfolg. Landesweit stimmten insgesamt 5.243 Wählerinnen und Wähler mit ihrer Zweitstimme für die AUF-Partei, was einem Stimmanteil von ca. 0,1 % entspricht. Auch im Vergleich zu den bereits seit Jahrzehnten tätigen christlichen Parteien PBC und ZENTRUM, die landesweit jeweils 0,1 % der Stimmen erzielten und absolut nicht wesentlich vor der AUF liegen, braucht sich die AUF nicht verstecken. Zwar kann dieses Ergebnis allein nicht zufrieden stellen. In den vier Wahlkreisen, in denen für die AUF Direktkandidaten aufgestellt waren, liegt der Stimmanteil jedoch höher:

Im Wahlkreis Lippe III erzielte Jens Köhler, Stadtrat der AUF-Partei in Detmold, bei den Erststimmen 1,5 %; 1,2 % der Zweitstimmen entfielen in seinem Wahlkreis auf die AUF-Partei. Weitere Ergebnisse: Lippe I: Herbert Bojahr: 1,2 %, AUF: 0,7 %; Lippe II: Hauke Hillebrenner: 1,1 %, AUF: 0,7 %; Herne I: 0,9 %, AUF: 0,3 %. Das landesweit beste Ergebnis erzielte die AUF ebenfalls im Landkreis Lippe, in der Gemeinde Leopoldshöhe: In der Heimat des Landesvorsitzenden Herbert Bojahr wählten 2,7 % der Wähler mit ihrer Erststimme und 2,1 % mit ihrer Zweitstimme die AUF-Partei.

Somit kann festgehalten werden: Dort, wo wir die Menschen persönlich erreichen und mit ihnen in Dialog treten, entsteht Vertrauen, das sich auch im Wahlergebnis zeigt. Politik braucht neben einem guten Programm auch das Gesicht derjenigen, die sie vertreten und den Kontakt zu den Wählerinnen und Wählern. Dies wurde auch durch die Ergebnisse der AUF-Partei bei den Kommunalwahlen in NRW, dem Saarland und in Mecklenburg-Vorpommern gezeigt. Deshalb gilt es nach der Wahl erstrecht: Die Mitglieder-Gewinnung, der Aufbau von Kreis- und Ortsverbänden, der Wählerkontakt und das Dran-Bleiben an den Themen, die die Menschen beschäftigen, müssen die Schwerpunkte der nächsten Zeit sein. Die AUF braucht Sie als aktive Unterstützer und Mitglieder!

Allen unseren Wählern und Unterstützern sagen wir herzlichen Dank für Ihr entgegen gebrachtes Vertrauen!

Ihr Landesverband der AUF-NRW

Unsere politischen Anliegen

Arbeit und Soziales

Arbeit ist sinngebende, verlässliche und verantwortliche Lebensgrundlage für alle Menschen. Sie muss aktiv gefördert und politisch eingefordert werden. Arbeit muss sich für alle Beteiligten wieder lohnen.

In unserem Land verbreitet sich zunehmend soziale Kälte. Wir wollen zur Umkehr dieser Entwicklung beitragen.

Konkret heißt dies:

• Stärkung von Familienbetrieben
• Ein gerechteres und einfacheres Steuersystem, das reguläre Arbeitsplätze schafft und Schwarzarbeit verhindert
• Solidarische medizinische Grundversorgung für alle
• Vorrang für wettbewerbsfähige Arbeits– und Ausbildungsplätze in Deutschland. 

Umwelt

Wir sehen die ganze Welt, d.h. Landschaft, Tiere und Menschen, als von Gott geschaffen. Gott hat den Menschen den Auftrag gegeben, seine Schöpfung „zu bebauen und zu bewahren".

AUF setzt sich für eine konsequent ökologisch-soziale-Marktwirtschaft ein.

Daraus folgt für uns:

• Reduktion der Abhängigkeit Deutschlands von fossilen Energieträgern und Kernenergie
• Nachhaltiger Umgang mit den Ressourcen
• Erhalt gesunder Umweltbedingungen, hier bei uns und weltweit
• Verzicht auf grüne Gentechnik 

Familie

Ehe und Familie sind aus unserer Überzeugung zentrale Bestandteile unserer Gesellschaft. Kinder brauchen einen verlässlichen Rahmen, in dem sie aufwachsen können!

• Kinder müssen besonders gefördert und geschützt werden.
• Schule und Bildung stärken, sodass eine bestmögliche Förderung ermöglicht wird
• Älteren Menschen gebührt ein respektvoller Umgang 

Die Politik von AUF …

...verfolgt einen klaren, christlich-sozialen, realpolitischen Kurs.
Wir treten für eine geistig-moralische Wende in unserem Land ein.
Wenn Sie das anspricht, sind Sie bei uns genau an der richtigen Stelle.

Sozial engagiert ...

...mischen wir uns ein, um Familien zu stärken und z.B.
gleiche Bildungschancenfür alle zu schaffen.

Als Christen …

...wollen wir die Schöpfung aktiv bewahren und haben die Kompetenz
und Konzepte zur Übernahme politischer Verantwortung. 

Sind Sie mit dabei?!

Werden Sie Teil des AUF-bruchs und unterstützen Sie die politische Neuausrichtung mit christlichen Werten für unser Land.

• Arbeiten Sie praktisch mit !
• Empfehlen Sie uns weiter !
• Beten Sie für den AUF-bruch !
• Spenden Sie!
• Werden Sie Mitglied !
  
  Ihre Mitwirkung ist gerade jetzt zur Landtagswahl 2010 von enormer Bedeutung. Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland. Nordhrein-Westfalen hat die höchste Arbeitslosigkeit der westdeutschen Flächenländer. Die Menschen unseres Landes brauchen:

Christen für Nordrhein-Westfalen!

AUF-NRW: Mit Landesliste, Wahlkampfteam und Verstärkung im Vorstand Richtung Landtagswahl 2010

Gründung des Landesverbandes NRW