Landesprogramm Thüringen

Der Landesverband Thüringen der AUF-Partei wurde am 21.11.2009 in Jena gegründet. In der Verantwortung vor kommenden Generationen benennen wir Missstände in unserem Land, erarbeiten  Lösungsansätze und möchten gestaltend tätig werden. Wir fassen Politik  nicht als einen Kampf um Macht und Prestige sondern als einen Dienst für den Menschen auf und berufen uns auf das deutsche Grundgesetz, welches mit den Worten: "Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen …" beginnt. Wir wollen einen Beitrag zu einer notwendigen geistig-moralischen Wende, weg von einer materiell geprägten, unverbindlichen Spaßgesellschaft und hin zu einer auf christlichen Grundwerten beruhenden Gesellschaft leisten.

Wirtschaft und Finanzen:

Hauptsächlich begründet durch eine katastrophale demographische Entwicklung, ist ein Absinken der Arbeitslosigkeit in Thüringen zu verzeichnen. Gleichzeitig erleben wir eine unverantwortliche Neuverschuldung. Künftig dramatisch sinkende Landeseinnahmen erfordern ein umgehendes Handeln ohne Tabus und falsche Rücksichtnahmen, um dem Freistaat eine dauerhafte Perspektive zu ermöglichen. Durch eine dringend gebotene und längst überfällige Gebietsreform und eine effizientere Verwaltung werden finanzielle Mittel und qualifizierte Arbeitskräfte freigesetzt. Eine weitere Erhöhung der Sozialausgaben lehnen wir ab. Priorität haben die Unterstützung klein- und mittelständiger Unternehmen sowie das Streben nach einer würdigen Entlohnung der Arbeitnehmer. Diesbezüglich sind  Änderungen der Steuerpolitik des Bundes über Bundesratsinitiativen anzumahnen.

Umwelt:

Die Umweltpolitik von AUF steht unter der Prämisse der Bewahrung der Schöpfung. Der Anteil erneuerbarer Energien am Primärenergiebedarf soll umweltverträglich weiter erhöht die führende Position in der Entwicklung von Umwelttechnologien ausgebaut werden. Die bäuerliche, ökologische und artgerechte Landwirtschaft ist als schöpfungsgemäße gegenüber einer gewinnmaximierenden zu fördern. Im Interesse der Gesundheit von Mensch und Tier lehnen wir Gentechnik zur Produktion von Lebens- und Futtermitteln ab. Faire, lokale Vermarktung stärkt die Region und spart Transportwege.  

Bildung und Familie:

Für die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen gilt der Grundsatz: „Vielfalt statt Einfalt!“. Wir streben ein gleichberechtigtes Nebeneinander von staatlichen und freien Trägern sowie alternativen Betreuungsformen an. Dies schließt eine finanzielle Gleichstellung ein. Wettbewerb ist der Qualität zuträglich und bedeutet das Gegenteil eines sich abzeichnenden staatlichen Betreuungs- und Bildungsmonopols. Darüber hinaus, ist über Bundesratsinitiativen die Einführung eines bundesweit einheitlichen,  sozialversicherungspflichtigen Erziehungsgehaltes zu initiieren. Wir bekennen uns zur Ehe zwischen Mann und Frau. Eine Förderung oder Gleichstellung der gleichgeschlechtlichen Lebensgemeinschaften lehnen wir ab, ebenso wie eine Adoption von Kindern in diese Lebensgemeinschaften. Das Recht auf Leben muss für alle Menschen von der Zeugung bis zum Lebensende gelten. Wir wollen die „Kultur des Todes“, die das Leben nach seinem Nutzen wertet und Abtreibung, Kinderfeindlichkeit und eine Tendenz zur Sterbehilfe hervorgebracht hat, in eine „Kultur des Lebens“ verändern.

Inneres: 

AUF erkennt dankbar den Dienst der Verwaltung und der Justiz an und möchte ihre Stellung stärken und den Erfordernissen entsprechend ausbauen. Das Gebot der Neutralität für den öffentlichen Dienst ist grundlegender Bestandteil der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und deshalb zu schützen und zu bewahren. AUF stellt sich konsequent gegen jegliche fremdenfeindlichen, extremistischen und anderweitig menschenrechtsfeindlichen Bestrebungen. Der Widerstand gegen diese muss jedoch ausschließlich im Rahmen von Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit demokratisch geführt werden.  Bei allen künftigen Überlegungen zur Organisation der Landesverwaltung haben folgende Grundsätze Priorität: Effektive Strukturen vor Ort statt Zentralisierung der Entscheidungsebenen. Einbeziehung der Bürger bei Gebietsreformen. AUF fordert die nachhaltige Stärkung des polizeilichen Einzeldienstes vor Ort, sowie den Erhalt der Thüringer Einsatzeinheiten zur Gewährleistung der inneren Sicherheit.

Deutschland und Europa:

Eine Rückbesinnung auf christliche Grundsätze und moralische Erneuerung sind Voraussetzungen einer gesellschaftlichen Neufindung und der Lösung der vorhandenen Probleme in unserem Land und Europa. Über den Bundesrat werden Maßnahmen zur Aufrechterhaltung nationaler Identität unterstützt.  Als Mittel direkter Demokratie fordern wir Volksabstimmungen zu grundlegenden politischen Entscheidungen. Da die deutsche Kultur von einer hohen Unsicherheitsvermeidung gekennzeichnet ist, kann Deutschland kein Einwanderungsland sein und muss primär sein vorhandenes Bevölkerungspotenzial nutzen. Integrationswillige Zuwanderer sind uns willkommen.

Abschlussbemerkungen: 

Mit unserem Programm wollen wir allen Menschen, welche sich den christlichen Werten verpflichtet fühlen eine politische Alternative bieten. Uns ist bewusst, dass die Gestaltungsmöglichkeiten auf Länderebene begrenzt und durch Rahmenbedingungen aus Berlin und zunehmend Brüssel reglementiert sind. Weitere, an dieser Stelle nicht angesprochene Themen, sind im ausführlichen Grundsatzprogramm der AUF-Partei zu finden.

Plaue, im Januar 2011